Polizei ermittelt im Netz: Sechs Verdächtige wegen Hasspostings!

Polizei ermittelt im Netz: Sechs Verdächtige wegen Hasspostings!

Potsdam-Mittelmark, Deutschland - In einer eindrucksvollen bundesweiten Aktion hat die Polizei heute, am 25. Juni 2025, unter der Federführung des Bundeskriminalamts (BKA) gegen Hass- und Hetzpostings im Internet mobil gemacht. In Brandenburg, wo insgesamt sechs Beschuldigte vernommen wurden, stehen die Ermittlungen im Zeichen der zunehmenden Gewaltdiskurse im Netz. [n-tv] berichtet, dass sich die Maßnahmen im Rahmen des 12. Aktionstags gegen Hasspostings erstrecken, der in allen 16 Bundesländern stattfindet.

Die betroffenen Fälle in Brandenburg sind äußerst alarmierend: Insgesamt wurden drei Fälle mit nationalsozialistischen Symbolen, zwei Fälle der Beleidigung politischer Amts- und Mandatsträger sowie ein Fall der Volksverhetzung dokumentiert. Die Vernehmungen fanden in den zuständigen Polizeidienststellen statt, und trotz der Schwere der Vorwürfe sind keine Festnahmen geplant. Dieser Ansatz könnte damit zusammenhängen, dass man das Augenmerk eher auf Aufklärung und Prävention legt.

Steigende Zahlen und Rechtsradikalismus im Netz

Die Polizei hat in dieser Aktion im Rahmen von 65 Durchsuchungsbeschlüssen bundesweit zahlreiche Beschuldigte vernommen. Laut [Tagesschau] ist die Zahl strafbarer Hasspostings im Internet in den letzten Jahren förmlich in die Höhe geschnellt. Der Anstieg ist so drastisch, dass sich die registrierten Fälle von 2021 bis 2024 mehr als vervierfacht haben – allein im Jahr 2024 wurden über 10.000 Fälle erfasst. Ein beunruhigender Trend, der teilweise auf die bessere Aufklärung der Tatbestände zurückgeführt wird.

Besonders auffällig ist, dass laut [Spiegel] rund zwei Drittel der strafbaren Hasspostings dem rechten Spektrum zugeordnet werden. Neben den am häufigsten vorkommenden Straftaten wie Volksverhetzung, Verwendung von Kennzeichen verfassungswidriger Organisationen und Beleidigungen werden auch Fälle aus dem linken, religiösen und ausländischen Ideologie-Spektrum verzeichnet.

Unterstützung gegen Hass im Netz

Das BKA ruft aktiv zur Anzeige von Hasspostings bei der Polizei sowie bei den Betreibern sozialer Netzwerke auf und verweist auf verschiedene Meldestellen wie „Hessen gegen Hetze“ und „Respect“. Diese Initiativen sollen dazu beitragen, die Zivilgesellschaft zu stärken und eine klare Haltung gegen Rassismus und Intoleranz zu zeigen.

Wie diese Aktion deutlich macht, liegt der Schlüssel im gemeinsamen Engagement aller Bürgerinnen und Bürger. Es ist höchste Zeit, dass ein umfassendes Bewusstsein für die Gefahren von Hass und Hetze im Netz geschaffen wird. Denn nur gemeinsam können wir für ein respektvolles Miteinander eintreten und dem Hass im Internet die Stirn bieten.