Grenzkontrollen zu Polen: Reisende vor hohen Strafen gewarnt!
Grenzkontrollen zu Polen: Reisende vor hohen Strafen gewarnt!
Am Sonntag sorgten polnische Polizeikontrollen am Grenzübergang bei Lubieszyn (Linken) für Verwirrung bei Reisenden. Ob es sich dabei bereits um eine Vorabmaßnahme zu den ab Montag angekündigten Kontrollen handelte, bleibt unklar. Laut Nordkurier beobachteten Autofahrer stichprobenartige Kontrollen, während die Behörden der deutschen Polizei bestätigten, dass diese Art der Überprüfung „normal“ sei und seit Jahren durchgeführt wird.
Die Berichte über nahezu flächendeckende Kontrollen wurden sowohl von der Polizei in Neubrandenburg als auch von deutschen Behörden nicht bestätigt. Ein Sprecher der deutschen Seite erklärte, dass es keine Kenntnis über Staubildung oder größere Probleme gegeben habe. Dies gelte auch für die Teilnahme an den Protestaktionen von Demonstranten aus Polen, die seit mehr als vier Wochen gegen Deutschlands Flüchtlingspolitik mobilisieren. Diese verliefen friedlich, und die Autofahrer konnten ohne größere Komplikationen passieren.
Verstärkung an der Grenze
Ab Montag wird jedoch mit längeren Wartezeiten beim Grenzübertritt gerechnet. Dies führt zu einem Gefühl der Unsicherheit, besonders angesichts der Warnungen des Auswärtigen Amtes. Reisende sollten unbedingt darauf achten, dass sie ihren Reisepass oder Personalausweis für alle Mitreisenden mitführen. Insbesondere warnt die Behörde vor hohen Haft- und Geldstrafen in Polen für jede Art von Beihilfe zu illegaler Ein- und Durchreise.
Die Kontrollen haben ihren Ursprung in der Entscheidung der polnischen Regierung unter Premierminister Donald Tusk, die Migrantenströme zu begrenzen. Diese Maßnahme, die ab Montag in Kraft tritt, wirkt sich auf die Bewegungsfreiheit im Schengen-Raum aus, wo normalerweise keine ständigen Personenkontrollen an den Binnengrenzen bestehen. Auch die Bundesregierung hat die bestehenden Kontrollen an den Grenzen zu Polen verlängert, was aus der Sicht vieler als Rückschlag für den Schengen-Raum gilt und zu einem Dominoeffekt führen könnte, wie ZDF berichtet.
EU und Schengen-Raum unter Druck
Die neue Lage an den Grenzen hat auch die EU-Kommission auf den Plan gerufen. Während informelle Kontakte zwischen der Kommission und den polnischen Behörden bestehen, steht eine offizielle Anmeldung der Kontrollen noch aus. Falls diese jedoch gemeldet werden, könnte Polen mit der bereits bestehenden Regelung von befristeten Ausnahmen konfrontiert werden, welche von elf der 29 Schengen-Länder genutzt wird, wie Tagesschau informiert.
Obwohl einige Politiker wie Bayerns Ministerpräsident Markus Söder Verständnis für die polnischen Maßnahmen zeigen, warnt der Polen-Beauftragte der Bundesregierung, Knut Abraham, vor möglichen dauerhaften Grenzkontrollen und deren Auswirkungen auf die europäische Integration.