Wer wird Neustadt ab 2026 führen? Die Wahl der Zukunft steht bevor!
Wer wird Neustadt ab 2026 führen? Die Wahl der Zukunft steht bevor!
Die Oberbürgermeisterwahl in Neustadt an der Weinstraße, die am 15. Juni 2025 ansteht, wirft bereits ihre Schatten voraus. Amtsinhaber Marc Weigel von der Freien Wählergruppe (FWG) fordert eine zweite Amtszeit, während Steffi Karbach, eine parteilose Kandidatin, als seine Herausforderin ins Rennen geht. Beide Kandidaten haben im Rahmen ihres Wahlkampfs die Themen, die die Stadt beschäftigen, intensiv diskutiert. Ein zentrales Anliegen bleibt die finanzielle Situation der Stadt.
Marc Weigel äußerte sich im Vorfeld der Wahl besorgt über die Auswirkungen der Altschuldenregelung in Rheinland-Pfalz. Zwar hat das Land eine Entschuldungsinitiative gestartet und übernimmt drei Milliarden Euro an Liquiditätskrediten von Kommunen, doch Weigel kritisierte, dass Neustadt keinen finanziellen Vorteil aus diesem Programm zieht. Dies berichtete unter anderem wochenblatt-reporter.de. Er betonte, dass die Stadt trotz jahrzehntelanger Ausgabendisziplin und sparsamer Haushaltsführung nicht von der Entlastung profitiert.
Kritik an der Altschuldenregelung
Der Schuldenschnitt, als „historisch“ bezeichnet, wurde von Ministerpräsidentin Malu Dreyer (SPD) initiiert und soll über 500 Kommunen in Rheinland-Pfalz unterstützen. Gleichzeitig verpflichtet sich der Staat, die Aufwachsung von Liquiditätskrediten zu verhindern. Weigel hebt hervor, dass die Regelung ausschließlich Kassenkredite betrifft und Investitionskredite außen vor bleiben, was für Neustadt ungünstig ist, da es sich um einen wichtigen Bereich für künftige Investitionen handelt.
Zusätzlich Informierte die Landesregierung über die Umsetzung der Entschuldung, die zügig durchgeführt werden soll angesichts der steigenden Zinsen. Über die Hälfte der kommunalen Liquiditätskredite wird übernommen, inklusive Tilgungsverpflichtungen und Zinszahlungen, was für viele Städte eine erhebliche Entlastung bedeutet. Dennoch zeigt Weigel sich enttäuscht darüber, dass seine Stadt nicht von dieser Regelung profitiert, was er für ungerecht hält. Detaillierte Informationen finden sich in einer Pressemitteilung der rlp.de.
Lokale Entwicklungen
Ein weiterer wichtiger Punkt im Wahlkampf ist die Entscheidung des Stadtrates, die Hertie-Ruine zu kaufen und abzureißen. Dies soll als Übergangslösung zur Schaffung eines Parkplatzes dienen. Die Herausforderin Steffi Karbach wurde in einer Diskussion gefragt, ob sie diesem Beschluss zugestimmt hätte, wäre sie Mitglied des Stadtrats gewesen. Dies verdeutlicht, dass die Kandidaten sich nicht nur mit großen finanziellen Themen, sondern auch mit lokalen Entwicklungen auseinanderzusetzen haben.
In den kommenden Tagen werden die Diskussionen zwischen den beiden Kandidaten intensiver werden, während die Wähler sich auf die bevorstehende Wahl vorbereiten. Die Herausforderungen, vor denen Neustadt steht, sind komplex und erfordern klare Positionen und Lösungen von den zukünftigen Entscheidungsträgern. Die Amplitude der Themen reicht von finanzieller Entlastung über lokale Entwicklung bis hin zu den grundlegenden Fragen der Stadtpolitik, die die Bürger direkt betreffen.