Suche
Mein Konto
Chemnitzer Stadtrat lehnt Feierabendparken und Hilfsantrag ab!
Chemnitz: Stadtrat lehnt Anträge zur Feierabendnutzung von Parkplätzen und humanitärer Hilfe für Kinder in Gaza ab.
Chemnitzer Stadtrat lehnt Feierabendparken und Hilfsantrag ab!
Heute, am 30. Oktober 2025, hat der Chemnitzer Stadtrat einige wichtige Entscheidungen getroffen, die das lokale Leben betreffen. Zuallererst stand der Antrag der Fraktion Die Linke zum sogenannten “Feierabendparken” zur Debatte. Dieses Konzept würde es Anwohnern ermöglichen, die Stellplätze vor Supermärkten in den Abendstunden nutzen zu können, wenn diese geschlossen sind. Doch die Befürworter mussten eine herbe Niederlage einstecken, denn der Antrag wurde abgelehnt. Kritiker argumentieren, dass es nicht die Aufgabe der Stadtverwaltung sei, sich um solche Regelungen zu kümmern, da Autofahrer sich direkt an die Eigentümer der Parkplätze wenden könnten. [MDR] berichtet, dass die Diskussion hier eine klare Grenze zwischen kommunalen und privaten Belangen aufzeigte.
Ein weiteres Thema, das beim Stadtrat aufkam, war ein Antrag von Bündnis90/Die Grünen und Die Linke, der die Aufnahme von Kindern aus Gaza und Israel in Chemnitz zum Ziel hatte. Eine Sprecherin der Linken unterstrich, dass Chemnitz hier ein Zeichen für Humanität setzen könnte. Doch auch dieser Antrag fand kein Gehör, die AfD-Ratsfraktion verwies stattdessen auf bereits bestehende Hilfsangebote und äußerte Bedenken, dass es nicht sinnvoll sei, die Probleme in Gaza auf kommunaler Ebene zu lösen. Letztlich wurde der Antrag mit 33 Nein-Stimmen, 11 Ja-Stimmen und 6 Enthaltungen abgelehnt.
Die Diskussion um die Chemnitzer Hütte
Ein eher ungewöhnlicher Antrag kam von der AfD, die eine mögliche Umbenennung der “Chemnitzer Hütte” in Südtirol zur Sprache brachte. Hierbei handelte es sich um den Appell, den Namen für Chemnitz zu bewahren. Dieser Vorstoß sorgte überraschenderweise für Erheiterung unter den anderen Fraktionen, und ein SPD-Stadtrat merkte humorvoll an, dass die Umbenennung einer Berghütte wohl nicht als dramatisch angesehen werden kann. Der Antrag wurde letztendlich mehrheitlich abgelehnt.