Dresdens Haushalt 2025 genehmigt: Sparen trotz Milliardeninvestitionen!

Dresdens Haushalt 2025 genehmigt: Sparen trotz Milliardeninvestitionen!

Dresden, Deutschland - Die Stadt Dresden hat endlich Klarheit über ihren Haushalt für die Jahre 2025 und 2026. Präsident der Landesdirektion, Béla Bélafi, hat die Doppel-Haushaltssatzung genehmigt, was ein bedeutender Schritt in Anbetracht der aktuellen finanziellen Herausforderungen ist. Dies ist das erste Mal seit 2007, dass ein solcher Bescheid nicht automatisch erteilt wurde. Oberbürgermeister Dirk Hilbert (FDP) nahm den Bescheid toller Fortschritte entgegen, wie Sächsische.de berichtet.

Mit einem Gesamtvolumen von über fünf Milliarden Euro umfasst der Haushalt alle Einnahmen und Ausgaben der Stadt und dient als Grundlage für die Verwaltungsarbeit. Der Stadtrat hatte den Haushalt nach langen Diskussionen bereits im März beschlossen. Dabei konnten massive Einschnitte, insbesondere bei den Dresdner Verkehrsbetrieben sowie im Gesundheits- und Sozialbereich, abgewendet werden. Dennoch wird es zu Einsparungen kommen, wie Medienservice Sachsen informiert.

Finanzielle Herausforderungen und Investitionen

Die Genehmigung wurde vor allem notwendig, da die Stadt vor finanziellen Herausforderungen steht. Diese betreffen besonders Infrastrukturprojekte, darunter den Neubau der Carolabrücke. Im Ergebnishaushalt stehen für 2025 rund 2,4 Milliarden Euro zur Verfügung, und für 2026 sogar 2,5 Milliarden Euro. Die geplanten Investitionen belaufen sich auf 255 Millionen Euro im Jahr 2025 und 360 Millionen Euro im Jahr 2026, wobei das Augenmerk auf den Schulhausbau und verstärkten Investitionen in den Straßen- und Tiefbau liegt. Doch ein bevorstehender Fehlbetrag von rund 239,4 Millionen Euro im Jahr 2026 wirft seine Schatten voraus, weshalb die Stadt dringend ihre finanzielle Leistungsfähigkeit sicherstellen muss.

Ein innovativer Ansatz zur Stabilisierung der finanziellen Situation wird darin bestehen, Investitionskredite aufzunehmen. Dies geschieht im Einklang mit den Vorgaben der Landesdirektion, die eine sparsame Haushaltsführung und Klarheit zur Finanzierung des Investitionsprogramms fordert. Die genehmigten Höchstbeträge für Kassenkredite beinhalten unter anderem 88 Millionen Euro für das städtische Klinikum in 2025, gefolgt von 98 Millionen Euro in 2026.

Ein Blick über die Landesgrenzen

Ein Vergleich mit den finanziellen Ergebnissen anderer Kommunen zeigt ein interessantes Bild. So berichten hessische Behörden, dass die Kommunen dort im Jahr 2022 einen Gesamtüberschuss von über 1,2 Milliarden Euro erzielten. Obwohl viele Gemeinden mit Defiziten gerechnet hatten, konnten 98 Prozent der hessischen Kommunen ihren Haushalt ausgleichen und ihre Rücklagen auf über 7,5 Milliarden Euro steigern. Solche Erfolge könnten als Modell für die Herausforderungen in Dresden dienen.

Dresden steht also vor einer entscheidenden Phase. Während Investitionen und Zukunftsprojekte auf der Agenda stehen, liegt es an der Stadt, die Weichen für eine solide finanzielle Zukunft zu stellen. Die kommenden Monate werden zeigen, ob es gelingt, die gesetzlichen Auflagen der Landesdirektion in die Tat umzusetzen und die Weichen für ein positives wirtschaftliches Szenario zu stellen.