Streit um Brenzbahn: Heidenheim setzt Ultimatum – Was passiert jetzt?

Streit um Brenzbahn: Heidenheim setzt Ultimatum – Was passiert jetzt?

Heidenheim, Deutschland - Der geplante Ausbau der Brenzbahn zwischen Heidenheim und Ulm sorgt für Spannungen zwischen den Landkreisen Heidenheim und Alb-Donau. In einem aktuellen Streit hat der Landkreis Heidenheim ein Ultimatum an den Alb-Donau-Kreis gesetzt, bis zum 10. Juni eine Stellungnahme zu den Planungskosten abzugeben. Dies berichtet SWR.

Landrat Peter Polta aus Heidenheim sieht in dem Ausbau eine „historische Chance“ und betont die erhöhte Fördersumme des Landes Baden-Württemberg, die den Prozess vorantreiben könnte. Im Gegensatz dazu erkennt der Alb-Donau-Kreis einen geringen verkehrlichen Nutzen aus dem Projekt an und lässt das Ultimatum verstreichen. Dennoch hat der Alb-Donau-Kreis zugesagt, sich bis 2024 mit etwa 118.000 Euro an den Planungskosten zu beteiligen.

Finanzierung und Kostenstruktur

Die Gesamtkosten für den Ausbau der Brenzbahn werden auf rund 600 Millionen Euro geschätzt. Laut Landkreis Heidenheim könnte der Bund 373 Millionen Euro übernehmen, während das Land 147 Millionen Euro und die Kommunen lediglich 57 Millionen Euro beisteuern würden. Der Kreistag von Heidenheim hat zudem einen Solidarbeitrag von 667.000 Euro beschlossen.

Verkehrsminister Winfried Herrmann stellte klar, dass die Brenzbahn nicht gefährdet sei, auch wenn der Alb-Donau-Kreis nur einen geringen finanziellen Beitrag leistet. Dennoch wirft der Alb-Donau-Kreis dem Heidenheimer Landkreis mangelnde Solidarität vor, da dieser sich in der Vergangenheit nicht an ÖPNV-Projekten in anderen Kreisen beteiligt hat.

Bedeutung des Projekts

Der Ausbau der Brenzbahn ist nicht nur für Heidenheim von Bedeutung, sondern auch für die gesamte Ostwürttemberg und die Donau-Iller-Region. Die Vorteile, die sich aus dem Projekt ergeben könnten, umfassen eine stündliche Expressverbindung sowie einen Halbstundentakt zwischen Heidenheim und Aalen, ergänzt durch eine elektrifizierte Bahnstrecke. Diese Punkte wurden von Landrat Polta hervorgehoben.

Der Alb-Donau-Kreis, vertreten durch Landrat Heiner Scheffold, hat jedoch die infrastrukturellen Vorteile angezweifelt. An dieser Stelle warnt auch Georg Brunnhuber, ein ehemaliger CDU-Bundestagsabgeordneter, vor dem möglichen Scheitern des Projekts, wenn keine Einigung zwischen den Landkreisen erzielt werden kann.

Für die Elektrifizierung und den Ausbau der Brenzbahn hat die Landesregierung von Baden-Württemberg zusätzliche finanzielle Unterstützung bereitgestellt, um die Planungskosten deutlich zu entlasten. Das Land übernimmt 50 Prozent der Schienenprojektausgaben, die durch den Bund gefördert werden, sowie die vollen Kosten für die Elektrifizierung, sofern diese nicht bereits über Bundesmittel abgedeckt sind. Dies wurde in einer gemeinsamen Absichtserklärung seit Ende 2020 festgehalten, wie auch im Bericht von Baden-Württemberg.de detailliert beschrieben.

Insgesamt zeigt sich, dass der Ausbau der Brenzbahn eine entscheidende Rolle für die zukünftige Mobilität in der Region spielt, auch wenn die Meinungen über die Notwendigkeit und die finanzielle Beteiligung zwischen den betroffenen Landkreisen stark auseinandergehen.