Wagenknecht setzt auf Neuauszählung: BSW kämpft um Bundestagseinzug!

Wagenknecht setzt auf Neuauszählung: BSW kämpft um Bundestagseinzug!

Oder-Spree, Deutschland - Eine spannende Wende in der deutschen politischen Landschaft zeichnet sich ab: Das Bündnis Sahra Wagenknecht (BSW) plant, durch eine Neuauszählung der Stimmen von der Bundestagswahl im Februar 2025 doch noch ins Parlaments zu gelangen. Dies berichtet rbb24. Parteichefin Sahra Wagenknecht ist fest davon überzeugt, dass das BSW aufgrund von Zählfehlern bis zu 9.000 Stimmen verpasst hat, die möglicherweise ausreichen würden, um die entscheidende Fünf-Prozent-Hürde zu überschreiten.

Die Wahlprüfungskommission hat sich erst kürzlich konstituiert, und Wagenknecht appelliert jetzt eindringlich an die Mitglieder, schnell zu handeln. Ihr Glauben an die Demokratie ist ungebrochen, doch warnt sie auch davor, dass eine Verweigerung der Neuauszählung als „Wahlbetrug“ interpretiert werden könnte. Das BSW hatte bei der Wahl am 23. Februar 4,981 Prozent der Stimmen erhalten und damit knapp den Einzug in den Bundestag verpasst.

Einzelfehler oder systematischer Betrug?

Nach Angaben der Partei könnten Zählfehler in Höhe von bis zu 32.000 Stimmen für die knapp verfehlte Fünf-Prozent-Hürde verantwortlich sein, so ZDF berichtet. Dies könnte auf mehrere Faktoren zurückzuführen sein, wie etwa Namensverwechslungen mit dem Bündnis Deutschland oder das Übersehen von Stimmen aufgrund der Platzierung auf den Wahlzetteln. Demnach wurden viele Stimmen, die fälschlicherweise als ungültig gewertet wurden, in Wahrheit dem BSW zugeordnet.

Die offizielle Einspruchserhebung wurde am Mittwoch nach der Wahl eingereicht, und das amtliche Endergebnis wurde am 14. März 2025 veröffentlicht. Die Partei stehen 9.529 Stimmen im Weg, um die Fünf-Prozent-Hürde doch noch zu überschreiten. Ein erneuter Einzug ins Parlament könnte die aktuelle schwarz-rote Koalition in ihrer Mehrheit erheblich ins Wanken bringen.

Hürden auf dem Weg zur Neuauszählung

Ein Blick auf die rechtlichen Hürden zeigt, dass das Bundesverfassungsgericht die Eilanträge des BSW und seiner Mitglieder auf Neuauszählung bereits abgelehnt hat. Diese Entscheidung wird von vielen als Rückschlag angesehen, doch die BSW-Chefin kündigte an, den regulären Prüfprozess einzuleiten. Laut tagesschau muss auch der Wahlprüfungsprozess in zwei Stufen durchlaufen werden: Zunächst wird Einspruch beim Bundestag eingelegt und bei Bedarf kann das Bundesverfassungsgericht in zweiter Instanz angerufen werden.

Die Entscheidung des Gerichts wird mit Spannung erwartet, da sie die politische Aufstellung im Land maßgeblich beeinflussen könnte. BSW-Generalsekretär Christian Leye äußert jedoch Bedenken, dass die anderen Parteien dem Antrag stattgeben werden. In dieser politischen Atmosphäre bleibt abzuwarten, wie sich die Entwicklungen weiter entfalten.