Kreistag Potsdam-Mittelmark: Spannende Sitzung heute im Livestream!
Kreistag Potsdam-Mittelmark: Spannende Sitzung heute im Livestream!
Am 3. Juli 2025 ist es wieder so weit: Der Kreistag Potsdam-Mittelmark tagt im Kulturhaus Niemegk. Um 15:00 Uhr beginnt die Sitzung, die sowohl vor Ort als auch per Livestream verfolgt werden kann. Seit März 2022 haben die Bürger:innen die Möglichkeit, die Sitzungen bequem von zu Hause aus zu schauen, denn diese werden online übertragen und bleiben für sechs Monate verfügbar. Auf der Webseite des Kreistages sind nicht nur die Tagesordnung und Bekanntmachungen, sondern auch alle relevanten Sitzungsunterlagen einsehbar.
Ein Blick auf die bevorstehende Sitzung zeigt, dass spannende Themen auf der Agenda stehen. Entsprechende Informationen werden im Vorfeld im Ratsinformationssystem veröffentlicht, was eine transparente Planung fördert.
Die Rolle des Kreistags
Aber was macht eigentlich einen Kreistag aus? Jeder Landkreis in Deutschland hat eine solche Institution, die als Exekutive der Kommunalpolitik fungiert berichtet. Dabei stehen Kreistage über den Gemeinde- und Stadträten und werden von Landräten sowie Bürgermeistern in kreisfreien Städten geleitet. Ihre Aufgaben sind vielfältig und reichen von der örtlichen Sozialhilfe über die Jugendhilfe bis hin zur Bauaufsicht und dem Katastrophenschutz.
Der Kreistag im Potsdam-Mittelmark hat nicht nur die Funktion, Gesetze in die Praxis umzusetzen, sondern auch die Interessen der Bürger:innen zu vertreten. Dies geschieht durch eine demokratische Wahl, bei der alle Bürger ab 16 oder 18 Jahren ihre Stimme abgeben können – auch EU-Bürger, die im Landkreis wohnen.
CBS-Chancen und Herausforderungen
Eine der drängendsten Fragen, die in der kommenden Sitzung behandelt werden, ist die Abfallgebührensatzung für das Jahr 2025. Die Basisgebühr pro Person wird um 15 Cent gesenkt, von 47,51 auf 47,36 Euro. Dennoch bleiben die Gebühren für das Entleeren der Abfallbehälter konstant. Dies ist ein Versuch, die finanzielle Belastung für die Bevölkerung zu verringern, während gleichzeitig zusätzliche 600.000 Euro für den Straßenbau der Kreisstraße 6922 in Zixdorf benötigt werden. Hier wird deutlich, dass es auch Herausforderungen gibt, die es zu meistern gilt.
Zusätzlich stehen Kompromissvorschläge zur Kreisumlage, einem der wichtigsten Einnahmen des Kreises, auf der Agenda. Kreistagsabgeordnete müssen hier ihr gutes Händchen beweisen, um eine einvernehmliche Lösung zwischen den Gemeinden Bad Belzig und Wiesenburg/Mark zu finden.
Die interessierten Bürger:innen haben die Möglichkeit, vor den Beschlüssen Fragen zu stellen, was die Bürgerbeteiligung an den Politikprozessen des Kreistags stärkt. Unter anderem sollen die Antworten auf zehn Anfragen unterschiedlicher Fraktionen, von der AfD bis zu den Grünen, präsentiert werden. Dies umfasst Themen wie Geflüchtete, Digitalisierung und Bürgerbeteiligung, wobei sich einige Anfragen auf Bereiche beziehen, für die der Landkreis eigentlich nicht zuständig ist.
Insgesamt zeigt sich, dass der Kreistag Potsdam-Mittelmark versucht, ein offenes Ohr für die Anliegen der Bürger:innen zu haben und gleichzeitig komplexe Herausforderungen zu bewältigen. Mit den regelmäßigen Sitzungen und der Einbindung der Öffentlichkeit wird der Grundstein für eine lebendige, gesunde kommunale Demokratie gelegt.