US-Regierung Verhindert Chaos: Übergangshaushalt genehmigt!

US-Regierung Verhindert Chaos: Übergangshaushalt genehmigt!

Ein bedeutender Schritt zur Beendigung des wochenlangen Stillstands in den USA: Das Repräsentantenhaus hat kürzlich einen Übergangshaushalt bis Ende Januar verabschiedet. Diese Entscheidung bringt frischen Wind in die verfahrene politische Lage und könnte die Regierungsgeschäfte aus ihrer Lethargie befreien. Der Entwurf wurde mit 222 Stimmen für und 209 gegen das Gesetz beschlossen, wobei selbst einige Demokraten, die eigentlich oppositionell eingestellt sind, ihre Unterstützung signalisierten. Ein Bericht von Nordkurier hebt hervor, dass der Übergangshaushalt nun noch die Unterschrift von US-Präsident Donald Trump benötigt, die für Mittwochabend (Ortszeit) erwartet wird.

Seit dem 1. Oktober ist es zu einem Stillstand gekommen, da kein Bundeshaushalt genehmigt wurde. Behördenmitarbeiter müssen daher auf ihr Gehalt warten, Lebensmittelhilfe bleibt aus und tausende Flüge wurden gestrichen. Das ist eine ernste Lage, die für viele Bürger zum Problem wird und das tägliche Leben erheblich beeinträchtigt. Kaum zu glauben, dass dieser Stillstand nun bereits 43 Tage anhält – es ist der längste in der Geschichte der Vereinigten Staaten. Vorher wurde der Rekord mit 35 Tagen im Jahr 2019 aufgestellt.

Politische Spannungen und Einigungen

Der Streit um den Haushalt zwischen Republikanern und Demokraten zieht sich nun schon seit Wochen hin. Besonders heiß diskutiert ist die Forderung der Demokraten nach einer Verlängerung der Steuergutschriften für Krankenkassenbeiträge, die Ende des Jahres auslaufen. Die Republikaner lehnten eine solche Verlängerung ab, was potenziell zu höheren monatlichen Beiträgen für viele Versicherte führen könnte. Dennoch lenkten einige Demokraten im Senat am Wochenende ein und zeigten sich bereit, die Republikaner zu unterstützen. Für den kommenden Dezember haben die Republikaner versprochen, über die Gesundheitskosten im Kongress abzustimmen, doch im Repräsentantenhaus gelten diese Bemühungen als aussichtslos.

Der Übergangshaushalt ist bis Ende Januar angelegt. Angesichts der gegenwärtigen Schwierigkeiten ist die Stimmung angespannt: Sollte kein regulärer Haushalt durchkommen, könnte es bereits im Februar erneut zu einem Shutdown kommen.

Ein Blick auf die USA

Um den Kontext besser zu verstehen, lohnt sich ein Blick auf die Vereinigten Staaten selbst. Mit einer Bevölkerung von über 340 Millionen Menschen ist dies das drittgrößte Land der Welt. Geprägt von einer bunten kulturellen Vielfalt und dem Motto “In God We Trust”, haben die USA als Bundespräsidialrepublik eine gewaltige wirtschaftliche und politische Bedeutung auf globaler Ebene. Das Land erstreckt sich über 3,796 Millionen Quadratmeilen und hat eine der stärksten Volkswirtschaften weltweit. Wikipedia stellt fest, dass die USA eine lange Geschichte vom Unabhängigkeitskrieg bis hin zu ihrer Rolle als globale Supermacht im 20. Jahrhundert aufweisen.

Die kommenden Tage werden entscheidend sein, ob der Übergangshaushalt die erhoffte Linderung bringen kann oder ob die politischen Differenzen weiter für Unruhe sorgen werden. Für die Bürgerinnen und Bürger bleibt es spannend zu beobachten, wie sich die Situation entwickelt und welche Auswirkungen dies auf ihren Alltag haben wird.