Altenberg im Schuldenstrudel: Kassenkredit auf zehn Millionen erhöhen!

Altenberg im Schuldenstrudel: Kassenkredit auf zehn Millionen erhöhen!

Altenberg, Deutschland - In Altenberg sind die alarmierenden finanzpolitischen Umstände nun seit zwei Jahren unausweichlich. Die Stadt kämpft mit einer strengen Haushaltssperre, die es nur erlaubt, zwingend notwendige Ausgaben wie Gehälter, Kita- und Schulkosten sowie Instandhaltungsarbeiten zu decken. Regelmäßig übersteigen die monatlichen Aufwendungen die Erträge, was die ohnehin leere Stadtkasse weiter belastet. Bürgermeister Markus Wiesenberg (CDU) ist zurzeit ausgefallen, während seine Stellvertreter André Barth (AfD) und Judy Koch (Wählervereinigung Osterzgebirge) versuchen, die Geschäfte aufrechtzuerhalten. Barth hat vor Kurzem einen Haushaltsentwurf in der Ratssitzung präsentiert, der aber noch auf Überarbeitung wartet und für Verunsicherung sorgt. Wie Sächsische.de berichtet, lebt Altenberg momentan von einem Kassenkredit in Höhe von sechs Millionen Euro, der bis Ende 2025 um weitere vier Millionen Euro erhöht werden muss.

Die Probleme der Stadt sind vielfältig. Mit einem geschätzten Defizit von rund zwei Millionen Euro für 2025 wird deutlich, dass Altenberg keinen ausgeglichenen Haushalt erreichen kann. Jährlich müssen zusätzlich etwa eine Million Euro aufgebracht werden, um den Haushalt einigermaßen ins Lot zu bringen. Was die politische Führung betrifft, so wurde im Stadtrat die Gründung eines Eigenbetriebs Abwasser beschlossen. Dies soll helfen, die Kosten und Einnahmen der Stadt effizienter zu verwalten. Langfristig wird allerdings mit der ersten spürbaren Wirkung der Haushaltskonsolidierung nicht vor Mitte 2026 gerechnet.

Haushaltssperre und ihre Auswirkungen

Die Haushaltssperre, die in Altenberg greift, ist kein Einzelfall. Sie ist ein Instrument, das es Kommunen ermöglicht, ihre finanziellen Mittel in Krisenzeiten zu kontrollieren. Diese Verfügungsbeschränkung verbietet die Inanspruchnahme bereits erteilter Verpflichtungsermächtigungen und die Durchführung geplanter Ausgaben. Laut Spiegel.de ist eine Haushaltssperre oft eine Reaktion auf eine gefährdete Haushaltslage, verursacht durch Mehrausgaben oder Mindereinnahmen. Auf kommunaler Ebene wird dies durch spezielle Regelungen in den Haushaltstexten, wie im HGrG, allseits geregelt.

Besonders bedenklich ist die aktuelle Schuldenlast von etwa 17,3 Millionen Euro, was rund 2.200 Euro pro Einwohner entspricht. Im Vergleich dazu liegt der zulässige Schuldenrahmen in Sachsen bei 850 Euro pro Kopf. Diese Misere führt unweigerlich zu einem Investitionsstau und schränkt die Möglichkeit ein, für die Zukunft notwendige Entwicklungen zu planen. Ein derart hoher Schuldenstand lässt sich langfristig nur durch eine strikte Haushaltsdisziplin und ständige Konsolidierungsanstrengungen bewältigen.

Ein Ausblick auf die nächsten Schritte

Der Entwurf des Haushaltsplans soll bis zum 22. Juli finalisiert werden, mit einem Sonderstadtrat am selben Tag, gefolgt von einem Beschluss am 26. August. Die Genehmigung durch die Aufsichtsbehörde wäre nötig, damit Altenberg im Oktober einen planvollen Haushalt aufstellen kann. Die Bürgerinnen und Bürger sind gespannt, ob die politischen Entscheidungsträger ein gutes Händchen bei der notwendigen Konsolidierung haben werden.

Die Situation in Altenberg zeigt, wie ernst die finanzielle Lage einer Stadt werden kann, wenn keine nachhaltige Lösung zur Haushaltsführung gefunden werden kann. Für viele Bewohner bleibt die Hoffnung, dass rechtzeitig Maßnahmen getroffen werden, um die Stadt wieder auf einen stabilen Kurs zu bringen. In jedem Fall bleibt es spannend, wie sich die Situation bis zum geplanten Haushaltsbeschluss entwickeln wird.