Polizei geht hart gegen Hass im Netz vor: 14 Verdächtige in Sachsen!

Polizei geht hart gegen Hass im Netz vor: 14 Verdächtige in Sachsen!

Zwickau, Deutschland - Ein wahrhaftiger Aktionstag gegen Hass im Internet hat heute in Sachsen und darüber hinaus stattgefunden. Die Polizei hat in diesem Rahmen nicht nur 14 Beschuldigte identifiziert, sondern auch zahlreiche Durchsuchungen durchgeführt. In den Städten Leipzig, Chemnitz, Zwickau und Görlitz wurden insbesondere 16 strafbare Hasspostings und deren Verfasser ins Visier genommen. Unter den Beschuldigten befinden sich zwölf Männer im Alter von 15 bis 55 Jahren, eine 25-jährige Frau sowie ein Kind. Diese Vorgehensweise ist Teil einer bundesweiten Initiative, die nun bereits zum zwölften Mal über alle 16 Bundesländer hinweg durchgeführt wurde, um dem wachsenden Problem der Online-Hetze entgegenzuwirken. So berichtet stern.de, dass 13 der identifizierten Fälle dem rechten Spektrum zugeordnet werden konnten, während ein Fall dem linken, einer ausländischen Ideologie zuzuordnen war.

Die Vorwürfe gegen die Beschuldigten sind schwerwiegend: Sie reichen von der Verwendung verfassungswidriger Zeichen über Volksverhetzung bis hin zu Beleidigungen und der Billigung von Straftaten. Es ist alarmierend zu sehen, dass in den letzten Jahren ein Anstieg der erfassten Hasspostings stattfand – von 2.411 Fällen im Jahr 2021 auf beachtliche 10.732 im Jahr 2024. Diese Steigerung ist laut dem Bundeskriminalamt (BKA) zum Teil auf eine „Aufhellung des Dunkelfeldes“ zurückzuführen, das heißt, immer mehr Menschen wagen es, ihre Erfahrungen zu melden.

Operationen in Sachsen-Anhalt und bundesweit

Doch Sachsen ist nicht allein. In Sachsen-Anhalt richteten sich ebenfalls zwölf Maßnahmen gegen Online-Hetze auf den Weg. Diese Aktionen, die heute am Aktionstag stattfinden, sind ebenfalls vom BKA koordiniert. Hier wurden Ermittlungsverfahren umgesetzt, die sich auf die Vernehmung von Personen konzentrieren, die sich der Volksverhetzung, Beleidigung oder der Verwendung verfassungswidriger Kennzeichen schuldig gemacht haben. Diese Maßnahmen erheben den Anspruch, das Ausmaß politisch motivierter Kriminalität, vor allem von rechts, zu beleuchten. Über 170 Einsätze und 65 Durchsuchungsbeschlüsse wurden bundesweit durchgeführt, ergänzend dazu berichtete n-tv.de.

Die Brisanz der Thematik wird durch den Anstieg von Straftaten gegen Hasspostings verdeutlicht. Laut dem zeit.de gab es im Jahr 2024 einen Anstieg von rund 34 Prozent im Vergleich zu 2022. In vielen dieser Fälle richten sich die Hasspostings gegen Politiker, was die Verrohung der digitalen Kommunikation verdeutlicht, die sowohl aus der Politik als auch aus der Gesellschaft beklagt wird.

Die Rolle der Zivilgesellschaft

In Anbetracht dieser besorgniserregenden Entwicklungen haben das Landeskriminalamt in Sachsen-Anhalt und andere Behörden die Bürger aufgefordert, unverzüglich Hasspostings in sozialen Netzwerken zu melden und gegebenenfalls Anzeige zu erstatten. Ein starkes Gemeinschaftsgefühl ist erforderlich, um der digitalen Hetze entgegenzuwirken und die Täter zur Rechenschaft zu ziehen. Die Gesellschaft steht also in der Verantwortung, gegen die Verbreitung solcher Inhalte vorzugehen und sich für ein respektvolles Miteinander starkzumachen.