Kampf zwischen Goliath und David: Lacoste mahnt Mühlacker-Startup ab!

Kampf zwischen Goliath und David: Lacoste mahnt Mühlacker-Startup ab!

Mühlacker, Deutschland - Felix Huynh, ein Gründer aus Mühlacker, sieht sich mit einem rechtlichen Streit konfrontiert, der disproportionalen Charakter trägt. Huynh hat eine Abmahnung von Lacoste erhalten, dem renommierten französischen Unternehmen, das für sein markantes, grasgrünes Krokodil als Markenzeichen bekannt ist. Lacoste fordert von Huynh eine Zahlung von über 5.000 Euro und erhebt einen Streitwert von rund 500.000 Euro, weil es eine potenzielle Verwechslungsgefahr zwischen seinem Markenlogo und dem bekannten Logo von Lacoste sieht.

Huynh betreibt die im Aufbau befindliche Firma „Broccodile“, die sich in der Lebensmittelbranche positioniert. Das Logo von „Broccodile“ zeigt eine Rauchwolke in Form eines Krokodils, ergänzt mit Broccoliröschen. Laut der Abmahnung soll Huynh die beim Deutschen Patent- und Markenamt (DPMA) eingetragene Marke „Broccodile“ löschen. Eine gesetzte Deadline zur Einigung wurde von ihm verstreichen lassen, weshalb er nun mit einer Klage von Lacoste rechnen muss.

Hintergrund und rechtliche Rahmenbedingungen

Abmahnungen von großen Unternehmen gegen kleinere Firmen aufgrund von Markenrechtsverletzungen sind in der heutigen Geschäftswelt keine Seltenheit. Experten, wie Jens Klaus Fusbahn, Fachanwalt für gewerblichen Rechtsschutz, unterstreichen die Notwendigkeit für Markeninhaber, ihre Rechte aktiv zu verteidigen. Dies gilt besonders für bekannte Marken, deren wirtschaftlicher Wert und Ruf durch unbefugte Nutzung gefährdet sind. Häufig setzen Unternehmen wie Lacoste ihre Markenrechte durch, um Verwechslungsgefahr zu verhindern und den Wert ihrer Marke zu bewahren.

Eine markenrechtliche Abmahnung, wie die, die Huynh erhalten hat, ist typischerweise ein rechtliches Schreiben, das Anforderungen an eine sofortige Unterlassung der Markennutzung sowie diverse Schadensersatz- und Auskunftsansprüche umfasst. Die Abmahnung beinhaltet auch eine Aufforderung zur Abgabe einer strafbewehrten Unterlassungserklärung, sodass die rechtlichen Schritte gerichtlich durchgesetzt werden können, falls die Forderungen ignoriert werden. Markenschutz ist ein zentrales Instrument des gewerblichen Rechtsschutzes, das entscheidend zur Sicherstellung der Markenidentität beiträgt.

Finanzielle Risiken bei Abmahnungen

Die finanziellen Implikationen einer abgemahnten Person können erheblich sein. In Huynhs Fall könnte eine unangemessene Reaktion, wie das Ignorieren der Abmahnung, zu gerichtlichen Unterlassungsklagen und weiteren Kosten führen. Es ist bekannt, dass die Abmahnkosten typischerweise zwischen 1.250 und 5.000 Euro liegen. Hinzu kommen möglicherweise Schadensersatzforderungen, die auf Verlusten der Markeninhaber basieren.
Kosten können dabei durch die Einschaltung von Patentanwälten zusätzlich in die Höhe getrieben werden. Anwaltliche Unterstützung ist daher unerlässlich, um die Abmahnung eingehend zu prüfen und gegebenenfalls eine modifizierte Unterlassungserklärung zu formulieren.

Im Markenschutz sind Unternehmen oft gezwungen, ihre Marken auch durch Abmahnungen zu verteidigen, um zukünftige Verunreinigungen ihres Markennamens zu verhindern. Hunderte von Unternehmen erhalten jährlich Abmahnungen, wobei eine bemerkenswerte Zahl von verletzten Marken eine hohe finanzielle Belastung darstellt, wie im Fall von Selva Negra Spirits, die eine Abmahnung von Jägermeister erhielten und deren Streitwert bei etwa 250.000 Euro lag.

Die Vorfälle rund um Huynh und andere kleine Unternehmer verdeutlichen die Herausforderungen, mit denen viele kleine Firmen im Schatten großer Marken konfrontiert sind. Remszeitung berichtet, dass es bereits rund 50.000 eingetragene Marken im Jahr 2022 gab, von denen etwa 2.200 mit einem Widerspruch angegriffen wurden. Huynh bleibt nun in einer ungewissen Situation, während das Widerspruchsverfahren für „Broccodile“ beim DPMA läuft.

Die Situation von Felix Huynh ist ein eindrückliches Beispiel für die Herausforderungen, die Startups und kleine Unternehmen im Bereich des Markenrechts bewältigen müssen. Es bleibt zu hoffen, dass eine faire und sachgerechte Lösung gefunden wird, um die voranschreitende Entwicklung von „Broccodile“ zu sichern.

Für mehr Informationen zur Thematik der Markenabmahnungen und deren rechtlichen Rahmenbedingungen verweisen wir auf die IT-Recht Kanzlei sowie Marken.LEGAL.