Exner übernimmt: Was bedeutet die Abwahl Schuberts für Potsdam?

Exner übernimmt: Was bedeutet die Abwahl Schuberts für Potsdam?

Potsdam, Deutschland - Am 1. Juni 2025 hat Burkhard Exner (SPD) offiziell die Amtsgeschäfte des abgewählten Oberbürgermeisters Mike Schubert (SPD) übernommen. In einer für die Stadt turbulenten Zeit wird Exner, der auch als Finanzbeigeordneter tätig ist, die Geschicke Potsdams für über fünf Monate lenken. Mike Schubert, der als frische Kraft in die Politik trat, wurde in einem Abwahlverfahren abgesetzt, das aus der Unzufriedenheit mit seiner Amtsführung resultierte. Er stand seit über einem Jahr unter Druck, insbesondere wegen der umstrittenen Vergabe kostenloser VIP-Tickets für Sportveranstaltungen.

Bei der Abwahl stimmten 36.228 Wähler für die Absetzung Schuberts, während nur die Hälfte dieser Anzahl für seinen Verbleib votierte. Historisch betrachtet ist die Abwahl von Bürgermeistern in Brandenburg kein seltenes Phänomen, und Potsdam bildet hierbei keine Ausnahme. Bereits im Jahr 2023 mussten drei Bürgermeister in der Region ihre Ämter verlassen.

Die Herausforderungen des neuen Oberbürgermeisters

Burkhard Exner, der 67 Jahre alt ist und eine juristische Ausbildung vorweisen kann, wird sich nicht nur mit der fortwährenden Unruhe in der Stadtverwaltung auseinandersetzen müssen, sondern auch mit Fragen der Loyalität innerhalb der SPD. Diese steht in Potsdam unter einem gewaltigen Druck, wie auch die Absagen prominenter Parteikollegen, darunter Kulturministerin Manja Schüle und Ex-Bundesbauministerin Klara Geywitz, zeigen. Gerüchte über potenzielle Nachfolger für die bevorstehenden OB-Wahlen im Herbst, wie den Wirtschaftsminister Daniel Keller, machen die Runde.

Exner betont, dass er der Stadt „nichts überstülpen“ möchte und steht somit vor der Herausforderung, Stabilität in die Verwaltung zu bringen und die Beziehungen zur Stadtverordnetenversammlung zu stärken. Eine Rückkehr zu den vorherigen Strategien in der Wärmewende steht ebenfalls zur Diskussion.

Der Wählerprozess und die Abwahlverfahren

Die Abwahl Schuberts kam nicht ohne Kontroversen. Am Wahlabend wurden zunächst fehlerhafte Ergebnisse veröffentlicht, die dann schnell korrigiert wurden. Wahlleiter Stefan Tolksdorf stellte klar, dass die Fehler bei der Übermittlung der Stimmen durch Wahlhelfer entstanden und bei der Plausibilitätsprüfung aufgefallen sind. Dies habe jedoch nichts mit unsauberer Arbeit zu tun, sondern zeige die Effizienz des Kontrollprozesses.

In Brandenburg können Bürger ein Bürgerbegehren zur Abwahl eines Bürgermeisters initiieren, was in anderen Bundesländern nicht immer möglich ist. Die Gründe für solche Abwahlen sind vielfältig, oft handelt es sich um Führungsstile, die nicht den Erwartungen der Wähler entsprechen. Politikwissenschaftler Peter Ulrich weist darauf hin, dass die Anforderungen an Kommunen stetig wachsen, was zusätzliche Herausforderungen für Hauptamtliche Bürgermeister mit sich bringt.

Die bevorstehenden Monate werden entscheidend für Exner und die Zukunft der SPD in Potsdam sein. Bei der anstehenden OB-Wahl im Herbst könnte die Stadt vor einem Wendepunkt stehen.