Hoffnung erloschen: Merz und Selenskyj im Schatten eines lange währenden Krieges

Kiew, Ukraine - Bundeskanzler Friedrich Merz traf Mitte Mai den ukrainischen Präsidenten Wolodymyr Selenskyj in Kiew. Doch die Hoffnungen auf einen Verhandlungsprozess zur Beendigung des Krieges sind gesunken. Der Gesprächsfaden zwischen Russland und der Ukraine scheint abgerissen, während russische Luftangriffe intensiver werden. US-Präsident Donald Trump, der mit einem Plan für ein schnelles Kriegsende aufwartete, lässt die Europäer mit dem Problem weitgehend allein. Die Ukraine schloss eine 30-tägige Waffenruhe gemäß Trumps Vorschlag zwar nicht aus, jedoch lehnte Moskau eine solche Vereinbarung ab.

In einer aktuellen Videobotschaft ließ Selenskyj keine Informationen zu einem bevorstehenden Abreise aus Kiew verlauten. Der gechartete Besuch in Berlin, Selenskyjs vierter seit dem russischen Einmarsch vor mehr als drei Jahren, bleibt ebenso wie die Sicherheitsgründe für Geheimhaltung unbestätigt. Merz äußert sich pessimistisch über die Dauer des Konflikts und unterstützt die Aufhebung der Reichweitenbegrenzung für deutsche Waffen im Ukraine-Krieg. Seine Äußerungen spiegeln sich in den Forderungen nach der Lieferung von Taurus-Marschflugkörpern mit 500 km Reichweite durch die Union und die Grünen wider.

Militärische Lage und Rüstungsindustrie

Die Ukraine befindet sich aktuell militärisch in der Defensive, während Russland den Widerstand nicht brechen konnte. Inmitten dieser angespannten Situation kündigte Selenskyj den Ausbau der heimischen Rüstungsindustrie an; darunter die Produktion von Angriffsdrohnen, Abfangjägern, Marschflugkörpern und ballistischen Raketen. Die ukrainischen Drohnen wurden bereits weiterentwickelt, um russische Energieanlagen und Militärobjekte gezielt anzugreifen. Allerdings bleibt die Lufthoheit bei Russland, und trotz einer verstärkten ukrainischen Luftverteidigung ist diese unzureichend, um der Bedrohung standzuhalten.

Auch der Mangel an Soldaten wird in den Kämpfen im Donbass immer deutlicher. Russische Angreifer rücken weiter vor, und beide Seiten befinden sich in einem Abnutzungskrieg mit ungewissem Ausgang. In diesem Kontext stellt der Krieg ein zunehmendes Risiko für die globale Ernährungssicherheit und die internationalen Energiemärkte dar, da die geopolitischen Spannungen den internationalen Handel nachhaltig beeinflussen.

Globale Auswirkungen des Konflikts

Der Konflikt trägt zur Polarisierung des internationalen Systems bei und internationalisiert sich zunehmend. Der Westen ist tief in die militärische, politische und wirtschaftliche Unterstützung der Ukraine involviert. Gleichzeitig hat sich um Russland eine Unterstützergruppe gebildet, die Waffen aus dem Iran und Nordkorea bezieht. Nordkoreanische Soldaten sind direkt in die Kampfhandlungen verwickelt, während China und andere Staaten versuchen, westliche Sanktionen zu umgehen und wichtige Güter für die Rüstungsindustrie zu beschaffen. Diese Militarisierung hat nicht nur Auswirkungen auf die Ukraine, sondern destabilisiert auch andere Konfliktregionen weltweit.

Die geopolitischen Spannungen zeigen sich auch in der Unterstützung Russlands für die Hamas nach dem Terrorangriff auf Israel. Diese Entwicklung birgt die Gefahr, dass Teheran und Pjöngjang leichter Zugang zu russischer Nuklearwaffentechnologie erhalten. Das internationale System, das nach dem Zweiten Weltkrieg entstanden ist, wird durch diese Dynamiken untergraben, und Russland strebt danach, Strukturen zu stärken, in denen der Westen nicht vertreten ist. Dies führt zu einer Schwächung der UNO sowie anderer internationaler Institutionen.

Insgesamt scheinen die Herausforderungen, vor denen Europa steht, größer denn je. Die anhaltenden Kämpfe und die geopolitischen Spannungen prägen die aktuelle Situation und stellen sowohl für die Ukraine als auch für den Rest der Welt eine erhebliche Bedrohung dar. Die Erwartung weiterer Sanktionen gegen Russland dürften die Entwicklungen in naher Zukunft zusätzlich beeinflussen.