Kemnitz: Rasender Brite im Blitzer-Fall – Strafe bleibt aus!

Kemnitz: Rasender Brite im Blitzer-Fall – Strafe bleibt aus!

Kemnitz, Deutschland - In der kleinen Gemeinde Kemnitz, die zu Werder (Havel) gehört, gibt es gerade in der örtlichen Bevölkerung Aufregung um eine Geschwindigkeitsübertretung, die durch einen Geschwindigkeitsblitzer festgehalten wurde. Ein Fahrzeug, das mit 89 km/h durch die 30er-Zone raste, fängt die Aufmerksamkeit der Polizei auf. Doch das Besondere an diesem Fall: Das Auto hatte ein britisches Kennzeichen und eine Zulassung aus Großbritannien. Ein Umstand, der die مسئولlichen Beamten vor einige Herausforderungen stellt, wie maz-online berichtet.

Bei einem Verstoß dieser Art ist die Ermittlung des Fahrers alles andere als einfach: Großbritannien ist nicht mehr Teil der EU, was den automatischen Austausch von Halterdaten erheblich erschwert. Melanie Richter, die Sprecherin des Zentraldienstes der Polizei Brandenburg, erklärt, dass die EU-Richtlinie 2015/413/EU den Austausch von Halterdaten innerhalb der EU regelt, aber es gibt kein bilaterales Abkommen zwischen Deutschland und Großbritannien. Diese Lücke in den rechtlichen Rahmenbedingungen sorgt dafür, dass die Behörde mit einem eher ineffizienten Verfahren kämpfen muss.

Problematik der Halterermittlung

Ohne die Möglichkeit der automatischen Halterabfrage können Verkehrsverstöße nur dann geahndet werden, wenn Polizeibeamte die Daten vor Ort erfassen. Das bedeutet, dass eine Kontrolle nur dann zu einem möglichen Bußgeld führt, wenn ein verdächtiger britischer Autofahrer direkt vor den Beamten steht. Dies wird als besonders frustrierend empfunden, insbesondere, wenn der Fahrer keinen festen Wohnsitz in Deutschland hat. In diesem Fall könnten die Beamten das Bußgeld direkt vor Ort anfordern. Momentan wird der Fall des Temposünders aus Kemnitz in der Zentralen Bußgeldstelle bearbeitet.

Die Enttäuschung über die Nichteinbringung von Strafen äußert auch der Ortsvorsteher Joachim Thiele, der es bedauert, dass der Fahrer möglicherweise der Strafe entkommen könnte. Die geltenden gesetzlichen Regelungen sehen vor, dass bei einer Geschwindigkeitsüberschreitung von bis zu 60 km/h innerorts eine Geldstrafe von 591,50 Euro, zwei Punkte in Flensburg sowie ein zweimonatiges Fahrverbot drohen. Das wäre in diesem Fall alles andere als gering, wenn man bedenkt, dass die gegenwärtige Situation die Möglichkeit einer ahndenden Maßnahme in Frage stellt.

Auswirkungen auf die Verkehrssicherheit

Die Problematik dieser Geschwindigkeitsübertretungen ist nicht nur ein lokales Thema. Sie reiht sich in die langfristigen Ziele der EU ein, die seit 2010 die Schaffung eines europäischen Raums der Straßenverkehrssicherheit anstrebt. Die Verantwortung für Straßenverkehr und Sicherheitsbestimmungen liegt in den Händen der Mitgliedstaaten, während die EU sich auf die Verbesserung des Verkehrssicherheitsrahmenwerks konzentriert. Ein aktuelles, vielversprechendes Ziel ist es, die Zahl der Verkehrstoten in der EU bis zum Jahr 2050 auf null zu senken, wie europaparlament erklärt.

Ein wesentlicher Teil dieser Bemühungen ist die Empfehlung, künftige Maßnahmen zur Verbesserung der Verkehrssicherheit zu ergreifen, insbesondere für gefährdete Verkehrsteilnehmer wie Radfahrer und Fußgänger. Auch diverse EU-Richtlinien, die seit 2008 in Kraft sind, legen den Grundstein für eine umfassende Verbesserung der Verkehrssicherheit. Es wird dabei angestrebt, die technischen Vorschriften für Fahrzeuge sowie die Sicherheitsstandards in der Verkehrssteuerung zu harmonisieren.

Zusammengefasst zeigt der Fall aus Kemnitz nicht nur die praktischen Herausforderungen bei der Durchsetzung von Verkehrsregeln im Grenzverkehr, sondern spiegelt auch die größeren Rahmenbedingungen und Zielsetzungen der EU in Bezug auf die Sicherheit im Straßenverkehr wider. Bleibt nur zu hoffen, dass solche Verstöße in Zukunft effizienter verfolgt werden können, um die Verkehrssicherheit für alle zu gewährleisten.