Montenegros Minderheitsregierung: Ein harter Kampf um Portugals Zukunft!

Portugal - Luís Montenegro bleibt Ministerpräsident von Portugal. Er wurde von Staatsoberhaupt Marcelo Rebelo de Sousa erneut ernannt, nachdem seine Partei, die Demokratische Allianz (AD), bei der vorgezogenen Parlamentswahl am 18. Mai 2025 die Mehrheit gewonnen hatte, jedoch die absolute Mehrheit verfehlte. Dies berichtet op-online.de.

Montenegro führt nun eine Minderheitsregierung, die in einem politischen Umfeld agiert, das sich zunehmend polarisiert hat. Die AD erzielte lediglich 29,5 Prozent der Stimmen und gewann 91 von 230 Sitzen. Die rechtspopulistische Partei Chega war ein bedeutender Wahlsieger und stieg auf 60 Sitze. Die Sozialistische Partei (PS) unter Pedro Nuno Santos erlebte eine herbe Niederlage und fällt auf 58 Sitze, was dessen Rücktritt zur Folge hatte. ZDF.de hebt hervor, dass Chega sogar von 1,3 Prozent der Stimmen auf nahezu 23 Prozent angewachsen ist und damit als Konsolidierung der radikalen Rechten angesehen werden kann.

Wahl und Konstellationen

Die Wahlsituation hat ein als „zersplittertestes Parlament aller Zeiten“ bezeichnetes Ergebnis hervorgebracht, in dem drei fast gleich starke politische Lager vertreten sind: Linke, Konservative und radikale Rechte. Politologe João Carvalho warnt, dass dies die politische Instabilität erhöhen könnte. Für die Regierung von Montenegro könnte die kommende konstituierende Sitzung des neuen Parlaments, die am 3. oder 5. Juni stattfindet, entscheidend sein. Sollte Montenegro sein Regierungsprogramm dort nicht durchsetzen können, droht eine Blockade und eventuell eine erneute Neuwahl, die laut Verfassung frühestens nach einem Jahr stattfinden kann. Euractiv.de hebt hervor, dass es bereits seit 2022 drei vorgezogene Wahlen gegeben hat, die von einer instabilen politischen Lage geprägt waren.

Die Möglichkeit einer Zusammenarbeit mit Chega ist für Montenegro ausgeschlossen, ebenso wie eine „große Koalition“ mit den Sozialisten. Dies verdeutlicht seine Bestrebungen, eine Regierung ohne radikale Elemente zu führen, während die Sozialisten unter einem neuen Vorsitzenden möglicherweise weiterhin eine oppositionelle Rolle einnehmen werden.

Ausblick auf die politische Zukunft

Die politische Landschaft in Portugal steht nun an einem Scheideweg, da Beobachter vor einer ungewissen Zukunft warnen. Präsident Marcelo Rebelo de Sousa wird Gespräche mit den Parteien führen, um eine stabile Regierungsbildung zu erreichen. Angesichts des Aufstiegs der Chega wird erwartet, dass die politische Koexistenz zwischen den Volksparteien und den Sozialisten an Bedeutung gewinnen könnte, um die extreme Rechte zu isolieren.

Die Herausforderungen für die neue Regierung sind nicht nur politischer Natur, sondern betreffen auch das Vertrauen in die bestehenden Institutionen, die in der Vergangenheit durch Skandale und Instabilität in Mitleidenschaft gezogen wurden. Die kommenden Wochen und Monate werden entscheidend sein, um festzustellen, ob Montenegro die Stabilität herstellen kann, die Portugal dringend benötigt.