Oliver, 55: Leben vom Bürgergeld – Ist das unser Schuldner-Leben?

Berlin, Deutschland - Oliver, ein 55-jähriger Berliner, lebt seit zwei Jahrzehnten von staatlicher Unterstützung in Form von Bürgergeld. Derzeit hat er nach Abzug der Miete von seinem monatlichen Betrag von 403 Euro nur noch wenig zur Verfügung. Laut derwesten.de nutzt Oliver häufig Sonderangebote und kauft gebrauchte Waren aus China, um seine Lebenshaltungskosten zu senken. Trotz seiner Ausbildung als Bauzeichner hat er nie einen Vollzeitjob ausgeübt und sieht Hartz IV eher als alternativen Lebensentwurf. Jobangebote lehnt er mit dem Verweis auf seine psychische Gesundheit ab und unterstützt das Konzept eines bedingungslosen Grundeinkommens.

Die gesellschaftliche Debatte um das Bürgergeld, das am 1. Januar 2023 in Kraft trat, hat an Fahrt gewonnen. Es ersetzt das Arbeitslosengeld II, besser bekannt als Hartz IV. Laut bpb.de war im November 2022 jeder fünfte Bürger in Deutschland, also rund 5,3 Millionen Menschen, auf Grundsicherung nach SGB II angewiesen. Mit der Einführung des Bürgergeldes soll vor allem die Qualifizierung der Hilfebedürftigen zur dauerhaften Arbeitsvermittlung verbessert werden.

Reform des Sozialsystems

Das Bürgergeld verfolgt mehrere Ziele: Es soll unbürokratischere, bürgernähere Hilfeleistung bieten und die Regelbedarfe an die Preis- und Lohnentwicklung anpassen. So erhöht sich der Regelsatz für alleinstehende Erwachsene ab 1. Januar 2023 von 449 Euro auf 502 Euro, und auch weitere Regelsätze steigen entsprechend, wie bundesregierung.de berichtet.

• Alleinstehende Erwachsene: 502 Euro
• Paare: jeweils 451 Euro
• Jugendliche (14-17 Jahre): 420 Euro
• Kinder (6-13 Jahre): 348 Euro
• Kinder unter 6 Jahren: 318 Euro

Die Regierung führt darüber hinaus eine Karenzzeit ein, in der beispielsweise die tatsächlichen Unterkunftskosten im ersten Jahr vollständig übernommen werden. Die Freibeträge für Einkommen werden auf 30 Prozent angehoben und der Vermögensfreibetrag erhöht sich auf 40.000 Euro für die erste Person im Haushalt. Dies soll dazu beitragen, dass Menschen in schwierigen Lebenslagen eine bessere Unterstützung erhalten.

Streit um Sanktionen

Ein umstrittener Punkt der Reform ist das dreistufige Sanktionssystem, das bei Pflichtverletzungen Sanktionen vorsieht. Erstmals im Jahr 2024 könnte das Jobcenter Bürgergeld für bis zu zwei Monate vollständig streichen, wenn eine Person beharrlich zumutbare Arbeitsangebote ablehnt. Die Diskussion um die Sinnhaftigkeit dieser Regelungen ist nach wie vor entbrannt.

Die Realität für Menschen wie Oliver bleibt jedoch herausfordernd. Trotz der Einführung des neuen Bürgergeldes und der damit verbundenen Regelungen bleibt die Frage, wie viele Menschen bereit sind, aus der sozialen Abhängigkeit auszubrechen und wieder ins Berufsleben zurückzukehren. Die Sozialreportage „Armes Deutschland – Stempeln oder abrackern“ auf RTL2 beleuchtet solche Lebensrealitäten und macht damit auf die Probleme aufmerksam, die viele Betroffene in ihrer täglichen Existenz bewältigen müssen, während sich das Sozialsystem weiterentwickelt.