Orbán zu Russland: Die Russen sind dafür zu schwach!

Orbán zu Russland: Die Russen sind dafür zu schwach!

Ungarn, Land - Viktor Orbán, der ungarische Ministerpräsident, hat seine Auffassung zur militärischen Bedrohung durch Russland in einem Interview mit dem französischen Fernsehsender La Chaîne Info (LCI) dargelegt. Orbán äußert sich skeptisch gegenüber der militärischen Stärke Moskaus und sieht keine ernsthafte Gefahr für die NATO-Staaten, da Russland seine Ziele im Ukraine-Konflikt nicht erreicht hat. Er führt aus: „Die Russen sind dafür zu schwach. Sie können nicht einmal die Ukraine besiegen, also können sie die NATO auch eigentlich nicht angreifen.“ Diese Einschätzung verdeutlicht seine Auffassung, dass der Krieg in der Ukraine nicht unmittelbar die Sicherheit der NATO-Mitglieder gefährdet, was t-online.de berichtet.

Orbán hat ebenfalls keine Angst vor einer weiteren Eskalation des Konflikts auf globaler Ebene und betont, dass die Ukraine „den Krieg verliert“. Er fordert Verhandlungen zwischen Russland und den USA und stellt in Frage, ob eine Einigung zwischen Europa, der Ukraine und Russland möglich ist. In diesem Kontext hat er sich gegen Waffenlieferungen an die Ukraine ausgesprochen und europäische Sanktionen gegen Russland kritisiert. Diese Haltung hat zu Spannungen innerhalb der Europäischen Union geführt, wo Orbán zunehmend isoliert erscheint.

Ungarns Abweichende Haltung in der NATO

Ungarn steht mit seiner ablehnenden Haltung gegenüber Hilfen für die Ukraine im Widerspruch zu vielen anderen NATO-Staaten. Orbán betont, dass Ungarns Position sich von der der meisten NATO-Mitglieder unterscheidet. Laut tagesschau.de glaubt er, dass der Krieg am schnellsten beendet werden kann, indem man der Ukraine keine Waffen oder Geld zur Verfügung stellt. Trotz Differenzen wurde zwischen Orbán und NATO-Generalsekretär Jens Stoltenberg ein Kompromiss erzielt, um ein Veto Ungarns zu verhindern. Stoltenberg sieht in den NATO-Hilfen eine essenzielle Maßnahme, um eine Verschlechterung der Lage zu vermeiden.

Während Ungarn nicht an Waffenlieferungen und der Ausbildung der ukrainischen Armee teilnehmen wird, hat Orbán versichert, dass er sich den Bemühungen der NATO nicht entgegenstellen wird. Dennoch ist seine Vergangenheit von dem Versuch geprägt, sowohl NATO- als auch EU-Hilfen zu blockieren. Bei einem bevorstehenden NATO-Gipfel im Juli sollen neue finanzielle Hilfen für die Ukraine beschlossen werden, während Orbán angekündigt hat, den niederländischen Ministerpräsidenten Mark Rutte bei der Wahl eines Nachfolgers von Stoltenberg im Herbst nicht zu unterstützen.

Der kontextuelle Rahmen der NATO

Die NATO hat auf die sicherheitspolitischen Herausforderungen, insbesondere den russischen Angriffskrieg gegen die Ukraine, reagiert und stellte in ihrem aktuellen strategischen Konzept fest, dass in Europa kein Frieden herrscht und autoritäre Regime die Interessen der Mitgliedsländer herausfordern. Laut bpb.de bleibt Russland ein zentrales Problem für die NATO, die sich verpflichtet hat, „jeden Quadratmeter des Bündnisterritoriums zu verteidigen“. Die NATO plant eine verstärkte Präsenz in den Staaten der Ostflanke, um der aktuellen Bedrohungslage zu begegnen, einschließlich der Aufstockung ihrer Truppen und der Verbesserung der Unterstützung für die Ukraine.

Obwohl es Differenzen innerhalb des Bündnisses gibt, bleibt die NATO optimistisch hinsichtlich ihrer Einheit und ihrer Fähigkeit, gemeinsamen Herausforderungen zu begegnen. Orbáns isolierte Position und seine ablehnende Haltung zu militärischen Hilfen könnten langfristig die Dynamik innerhalb der NATO beeinflussen, während die Mitgliedstaaten nach Wegen suchen, um auf die sicherheitspolitischen Herausforderungen in Europa und darüber hinaus zu reagieren.