Bundeswehr beharrt auf 1,35 Millionen Euro Rechnung für Brockenbrand!

Bundeswehr beharrt auf 1,35 Millionen Euro Rechnung für Brockenbrand!

Wernigerode, Deutschland - Die Bundeswehr bleibt bei ihrer Rechnung für die Amtshilfe beim verheerenden Brockenbrand hartnäckig. Wie der Weser-Kurier berichtet, wird die Ermittlung der Rechnungsbeträge gemäß interner Abrechnungsvorschriften durchgeführt. Auf Antrag der Stadt Wernigerode ist die Zahlungsfrist bereits verlängert worden.

Die Stadt Wernigerode hatte Anfang April eine Rechnungssumme von rund 1,84 Millionen Euro gemeldet. Von dieser Summe hat die Bundeswehr eine Rechnung über 1,35 Millionen Euro ausgestellt. Diese Rechnung umfasst die Kosten, die durch den mehrtägigen Einsatz von Bundeswehrhubschraubern im Brandgebiet entstanden sind. Oberbürgermeister Tobias Kascha (SPD) äußerte seine Hoffnung auf eine Lösung, die die finanzielle Leistungsfähigkeit der Stadt nicht gefährdet.

Einsatzdetails und Kostenstruktur

Der Brockenbrand, der im September ausbrach, erforderte den Einsatz von rund 20 Soldaten sowie bis zu drei Löschhubschraubern. Diese waren insgesamt circa 25 Stunden in der Luft und haben rund 600.000 Liter Wasser in 126 Abwürfen ins Brandgebiet gebracht. Auch ein Tankfahrzeug der Bundeswehr kam zum Einsatz. Interessanterweise werden Personalkosten grundsätzlich nicht berechnet, es sei denn, es fallen Wochenend-Zulagen an. Laut Informationen des MDR wird das Ausbildungsinteresse am Einsatz als kostenmindernd angesehen.

Die tatsächlichen Kosten des Brocken-Einsatzes belaufen sich auf etwa 1,6 Millionen Euro, wobei die Bundeswehr nur 1,35 Millionen Euro in Rechnung stellt. Aktuell verhandelt das Innenministerium darüber, die Kosten weiter zu reduzieren. Im Rahmen des Bundeswehr-Gesetzes müssen Mehrausgaben durch Amtshilfe-Maßnahmen in der Regel erstattet werden, es sei denn, ein Kabinettsbeschluss der Bundesregierung sieht eine Ausnahme vor, wie das beispielsweise beim Hochwasser im Ahrtal oder während der Corona-Pandemie der Fall war.

Amtshilfe der Bundeswehr

Die Amtshilfe der Bundeswehr ist ein wichtiges Instrument im Katastrophenschutz und wird in verschiedenen Notlagen aktiviert. Informationen über die Aufgaben und Aufträge der Bundeswehr im Rahmen der Amtshilfe finden sich auf der offiziellen Seite der Bundeswehr. Das Vorgehen im Fall des Brockenbrands und die damit verbundenen Kosten werfen die Frage auf, wie solche Einsätze in Zukunft finanziert werden können, ohne die betroffenen Kommunen übermäßig zu belasten.