Haushaltssperre in Kamenz: Millionenloch stoppt große Projekte!

Haushaltssperre in Kamenz: Millionenloch stoppt große Projekte!

Kamenz, Deutschland - Eine spannende, wenn auch besorgniserregende Entwicklung hat sich in der Stadt Kamenz ergeben. Der Stadtrat hat am Mittwoch beschlossen, eine Haushaltssperre zu verhängen. Diese Entscheidung wurde von Oberbürgermeister Roland Danz in einer Sitzung mitgeteilt und ist auf einen dramatischen Rückgang der Gewerbesteuereinnahmen zurückzuführen. Die Auswirkungen sind tiefgreifend und betreffen zahlreiche geplante Projekte.

Die Haushaltssperre bedeutet, dass die Stadt nicht mehr in der Lage ist, bereits genehmigte Verpflichtungsermächtigungen zu nutzen oder geplante Ausgaben durchzuführen. Dies wirft einen Schatten auf große Investitionsvorhaben wie den Ersatzneubau des Feuerwehrgerätehauses in Wiesa und den Bau einer neuen Kita Kunterbunt in Kamenz-Ost, die nun auf der Kippe stehen. Kritisch ist auch, dass rund 330.000 Euro für Personalkosten eingefroren werden. Das hat zur Folge, dass Stellen weder neu besetzt noch wiederbesetzt werden dürfen und befristete Stellen nicht verlängert werden.

Finanzielle Lage und Auswirkungen

Ein gewaltiges Loch klafft in der Stadtkasse – die Höhe von knapp zwölf Millionen Euro darf nicht unterschätzt werden. Trotz dieser besorgniserregenden Situation hat Oberbürgermeister Danz jedoch Entwarnung gegeben: Die Zahlungsfähigkeit der Stadt Kamenz ist trotz der Haushaltssperre nicht gefährdet. Auf Anweisung von Danz wird die Stadt darauf abzielen, Projekte mit einer hohen Förderquote vorzubereiten oder weiterzuführen. Dazu zählen beispielsweise der Umbau des Lessing-Museums sowie der Bau eines Kombibades. Diese Vorhaben sollen die Stadt zukunftssicherer und attraktiver machen.

Nach der Sommerpause hat der Stadtrat einen Zwischenbericht zur Wirkung der Haushaltssperre in Aussicht gestellt. Die Situation ist für die Stadtverwaltung herausfordernd, aber nicht unüberwindbar. Die Auswirkungen solcher Haushaltssperren sind nicht neu: Sie sind in öffentlichen Haushalten weit verbreitet. In § 3 Abs. 1 HGrG wird angedeutet, dass der genehmigte Haushaltsplan Ausgaben und Verpflichtungen ermächtigen kann, während § 25 HGrG vorsieht, dass die Genehmigung zur Leistung von Ausgaben oder zur Eingehung von Verpflichtungen erforderlich ist, wenn die finanzielle Situation es erfordert. Haushaltssperren zielen in der Regel darauf ab, einen Haushaltsausgleich zu erreichen und reagieren auf gefährdete Haushaltsausgleiche durch Mehrausgaben oder Mindereinnahmen, wie auch in den Erklärungen über Haushaltssperren [wikipedia.de] dargelegt.

Ein Blick in die Vergangenheit

In der Geschichte der öffentlichen Finanzen sind Haushaltssperren keine Seltenheit. Ihre Anwendung lässt sich bis zu verschiedenen Beispielen aus der Vergangenheit zurückverfolgen: So gab es beispielsweise in den 1950er Jahren an der Universität zu Köln eine ähnliche finanzielle Restriktion. Auch in Nordrhein-Westfalen oder Schleswig-Holstein hatte man zuletzt mit entsprechenden Maßnahmen zu kämpfen. Die Gründe sind oft ähnliche: Mehrausgaben oder Mindereinnahmen, die nötige Einsparungen unvermeidlich machen, wie aus dem Artikel von MDR hervorgeht [mdr.de].

Ob die Stadt Kamenz durch diese Haushaltssperre langfristig in die richtige Richtung gelenkt werden kann, bleibt abzuwarten. Die kommenden Monate werden Aufschluss darüber geben, ob die geplanten Maßnahmen die finanzielle Situation stabilisieren können und ob die Bevölkerung Verständnis für die aktuellen Schwierigkeiten aufbringen kann.