Moratorium für Corona-Rückzahlungen: IHK hilft 70.000 Unternehmen in Sachsen!

Moratorium für Corona-Rückzahlungen: IHK hilft 70.000 Unternehmen in Sachsen!

Leipzig, Deutschland - In Sachsen gibt es große Erleichterung unter den Unternehmern. Heute hat das Sächsische Wirtschaftsministerium beschlossen, die Rückforderungen von Corona-Wirtschaftshilfen des Bundes vorläufig auszusetzen. Diese Maßnahme betrifft rund 70.000 Unternehmen in der Region und kommt gerade rechtzeitig in einer Zeit, in der viele Geschäftsinhaber unter immensem Druck stehen. Die Industrie- und Handelskammer (IHK) zu Leipzig begrüßt diesen Schritt und erhofft sich dadurch eine Atempause für die Firmen, die noch immer mit den Folgen der Pandemie kämpfen. Ein weiteres positives Signal: Das Ministerium plant eine Pressekonferenz, um die Details des Rückzahlungsverfahrens bekanntzugeben, was die Unsicherheiten für die Unternehmen weiter verringern könnte.

Die Rückzahlungsverfahren betreffen konkret das Bundesprogramm „Soforthilfe-Zuschuss Bund“ sowie die Überbrückungshilfe des Bundes. Wirtschaftsminister Dirk Panter äußerte sich besorgt darüber, dass viele Unternehmer die Rückforderungen als große Herausforderung empfinden. Insbesondere fordert die IHK, dass Rückforderungen auf nachweisbare Überzahlungen beschränkt bleiben und keine Strafen aufgrund anfänglicher Unklarheiten in der Kommunikation der Förderkriterien erfolgen. Dies würde den betroffenen Firmen helfen, ihre wirtschaftlichen Belastungen besser zu bewältigen.

Das Moratorium im Detail

Was bedeutet dieses Moratorium konkret für die Unternehmer? Laut medienservice.sachsen.de dürfen bis auf Weiteres keine neuen Rückforderungen oder Mahnungen verschickt werden, bis sämtliche offenen Fragestellungen geklärt sind. Die IHK wird die Entwicklungen aufmerksam verfolgen und sich für eine faire Lösung einsetzen. Bisher sind bereits 49.257 Rückforderungsvorgänge abgeschlossen, während 27.586 in Bearbeitung sind und noch weitere 29.000 Rückforderungen erwartet werden, wie die neuesten Zahlen zeigen.

Im Kontext der Corona-Hilfen ist auch erwähnenswert, dass Sachsen aufgrund der angespannten Haushaltslage keinen nachträglichen Unternehmerlohn zahlt. Dennoch wurden in Sachsen insgesamt 203.800 Anträge bewilligt, was zeigt, wie wichtig diese Hilfen für die Region sind. Insgesamt flossen 2,935 Milliarden Euro an fast 98.000 Leistungsempfänger. Die Antragstellung erfolgt in der Regel bei der Sächsischen Aufbaubank (SAB) und war anfänglich auf Prognosen beruhend.

Rechtslage und zukünftige Schritte

Trotz des Moratoriums bleibt die rechtliche Situation der Bundesprogramme unverändert, das heißt, dass rechtliche Änderungen nicht sofort möglich sind. Die Sächsische Aufbaubank arbeitet jedoch bereits an Optionen für angepasste Rückzahlungsbedingungen. Das wird dringend benötigt, denn viele Unternehmen sind auf Planungssicherheit angewiesen, um die Herausforderungen der kommenden Monate zu bewältigen.

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