Wahleinspruch in Velten: Kampf um die Stimmen wird entschieden!

Wahleinspruch in Velten: Kampf um die Stimmen wird entschieden!

Im kleinen Velten stehen die politischen Wellen hoch: Die Partei „Pro Velten“ hat einen Wahleinspruch gegen das Ergebnis der jüngsten Stichwahl eingelegt, bei der Marcel Siegert von „Pro Velten“ gegen die parteilose Manuela Nebel verloren hat. Dieser Vorstoß könnte weitreichende Konsequenzen im 22-köpfigen Stadtverordnetenparlament haben, wie maz-online.de berichtet.

Der entscheidende Tag für die Abstimmung über den Wahleinspruch ist der 11. Dezember. Die Stadtverordnetenversammlung (SVV) wird darüber beschließen, ob die Vorwürfe von „Pro Velten“, die unter anderem eine unzureichende Prüfung von Wahlunterlagen und Manipulation beinhalten, überprüft werden müssen. Die Wahlleiterin wird zudem zu den Einwänden Stellung nehmen, was von zentraler Bedeutung für den weiteren Verlauf ist.

Wahlprüfungsverfahren im Fokus

„Pro Velten“ erhofft sich durch den Wahleinspruch eine Wendung in der bislang klaren politischen Landschaft. Sollte die SVV dem Einspruch zustimmen, könnte es innerhalb eines Monats zu einer Klage vor dem Verwaltungsgericht kommen. Die genauen Modalitäten bezüglich der Wahlergebnisse und der Beanstandungen sind klar im Brandenburgischen Kommunalwahlgesetz geregelt, welches im § 28 und § 97 festlegt, wie mit solchen Einsprüchen umgegangen wird, so eine weiterführende Analyse auf bravors.brandenburg.de.

Manuela Nebel plant, Anfang Januar 2026 ihr neues Amt anzutreten, der Wahleinspruch hat allerdings keine aufschiebende Wirkung. Das bedeutet, dass sie bereits in ihre Funktionen hineinwachsen könnte, während die rechtlichen Streitigkeiten noch fullminant auf dem Tisch liegen.

Politisches Kleingeld und taktische Allianzen

Die Situation könnte sich für „Pro Velten“ entscheidend verändern, wenn sie mit Unterstützung der AfD und der kritischen Stimmen von Robert Wolinski (Die Heimat, ehemals NPD) eine Mehrheit im Parlament erreichen können. Für die SPD-Linke-Giese und die CDU, die gemeinsam zehn Sitze im Parlament innehaben, könnte das ihre politischen Einflüsse bedeutungsvoll einschränken. Ihre Meinung könnte irrelevant werden, wenn „Pro Velten“ die Stimmen der anderen Parteien für sich gewinnen kann.

Ob die Vorwürfe von „Pro Velten“ gerechtfertigt sind, bleibt abzuwarten. Die Stadtverwaltung hat die Anschuldigungen bereits vehement zurückgewiesen und die Durchführung der Wahl als ordnungsgemäß bezeichnet. Das Ergebnis der Stichwahl wurde am 14. Oktober vom Wahlausschuss bestätigt und fand mit der Bekanntgabe im Amtsblatt am 24. Oktober seinen formellen Abschluss.

In der nächsten Zeit wird sich zeigen, ob die Unruhe in Velten zum Anlass für eine Neubewertung der Wahlverfahren und der politischen Machtspiele wird. Die bevorstehenden Entscheidungen könnten nicht nur individuelle Karrieren beeinflussen, sondern auch die zukünftige politische Landschaft der Stadt prägen.