AfD im Brandenburger Landtag: Benimmregeln überflüssig, Chaos bleibt!

AfD im Brandenburger Landtag: Benimmregeln überflüssig, Chaos bleibt!

Potsdam, Deutschland - Im Brandenburger Landtag zeigt die AfD-Fraktion klare Ignoranz gegenüber einem vorgeschlagenen Verhaltenskodex. Fraktionschef Hans-Christoph Berndt verkündete, dass man weiterhin wie gewohnt agieren werde und sieht die Notwendigkeit heftiger Reaktionen, jedoch stets im Rahmen der parlamentarischen Gepflogenheiten. Diese Haltung stößt auf Widerstand bei anderen Parteien, die das Verhalten der AfD als störend empfinden. So äußerte der SPD-Fraktionsgeschäftsführer Ludwig Scheetz, dass die AfD durch ihre Äußerungen das Parlament und die anderen Parteien verächtlich mache, während die AfD im Bundestag einen Verhaltenskodex eingeführt hat, der ein geschlossenes und gemäßigtes Auftreten im Parlament fordert. Der Kodex beinhaltet auch Maßnahmen zur Prävention von Bestechlichkeit und Interessenkonflikten, was die Kritiker der AfD nur als „Tarnung“ ansehen.

„Benimmregeln sind überflüssig“, meint auch Dennis Hohloch, der parlamentarische Geschäftsführer der Brandenburger AfD. Laut Hohloch wird die Fraktion weiterhin auf die Art und Weise fortfahren, die sie für richtig hält und sieht keinen Widerspruch zu der neuen Regelung im Bundestag. Die Kritik an den zahlreichen Ordnungsrufen in der letzten Wahlperiode, von denen 77 insgesamt erteilt wurden, ist für die AfD offenbar nicht von Belang. Von diesen Ordnungsrufen entfielen 58 allein auf ihre Abgeordneten, was die besorgniserregende Häufigkeit ihrer Verstöße gegen die Parlamentarischen Gepflogenheiten unterstreicht.

Kritik und Reaktionen

Die Haltung der AfD sorgt unter den anderen Fraktionen für Empörung. Der CDU-Fraktionschef Jan Redmann sieht die Einführung eines Verhaltenskodex im Bundestag als notwendig an, um das wiederholt ungebührliche Verhalten der AfD zu regulieren. Auch Niels-Olaf Lüders, BSW-Fraktionschef, schloss sich der Kritik an und betonte, dass er der Fraktion keinen Verhaltenskodex empfehlen könne. „Wirklich bemerkenswert ist, dass die AfD einen Verhaltenskodex benötigt, aber gleichzeitig keinen Wert auf Benimmregeln in Brandenburg legt“, so Redmann.

In diesen Auseinandersetzungen wird deutlich, dass die AfD nicht nur glaube, ihre eigene Identität durch solche Regeln verwässern zu können, sondern auch eine klare Abgrenzung zu den Gepflogenheiten des Parlaments sucht, die von vielen als notwendig erachtet werden. Hohloch, auch Teil des AfD-Bundesvorstands, stellte zudem die ambitionierten Pläne der Partei für eine Alleinregierung in Brandenburg nach der nächsten Wahl heraus. Mit dieser Sichtweise könnte eine spannende politische Zukunft auf die Wähler:innen zukommen.

Zusammengefasst lässt sich festhalten, dass die AfD im Brandenburger Landtag wohl weiterhin für Aufregung sorgen wird. Während sich die anderen Parteien bemühen, die parlamentarischen Gepflogenheiten aufrechtzuerhalten, hält die AfD an ihrer Strategie fest und wird weiterhin intensiv beobachtet werden müssen. Mehr Details zu diesem Thema finden Sie bei Welt.de und maz-online.de.