Bundestag beschleunigt Glasfaser- und Mobilfunkausbau in Deutschland!

Bundestag beschleunigt Glasfaser- und Mobilfunkausbau in Deutschland!

Deutschland - Am 27. Juni 2025 hat der Bundestag eine bedeutende Änderung des Telekommunikationsgesetzes (TKG) beschlossen. Damit soll der Ausbau von Glasfaser- und schnellen Mobilfunknetzen in Deutschland endlich rasant vorangetrieben werden. Dieses neue Gesetz sieht vor, dass der Netzausbau bis Ende 2030 als „überragendes öffentliches Interesse“ anerkannt wird, was bedeutet, dass Genehmigungsverfahren für derartige Projekte künftig bevorzugt behandelt werden müssen. Anwesend waren nicht nur Regierungsfraktionen, die geschlossen für den Entwurf stimmten, sondern auch die AfD. Die Linke stimmte hingegen dagegen, während sich die Grünen der Stimme enthielten.

Die schnelle Entscheidung über den Gesetzesentwurf gilt als einer der zentralen Punkte, um die digitale Infrastruktur des Landes zu modernisieren. Hansjörg Durz, der Vorsitzende des parlamentarischen Digital-Ausschusses, betonte die Dringlichkeit einer zügigen Umsetzung, während die Opposition bereits Bedenken äußerte, dass die Änderungen letztlich nicht die gewünschten Verbesserungen mit sich bringen würden. Die Zeit berichtet über das gemischte Echo auf diesen Gesetzesentwurf, wobei der Breitbandverband ANGA die Änderungen ausdrücklich lobte und deren rechtlichen Stellenwert für den Ausbau digitaler Infrastruktur hervorhob.

Hintergrund und Bedeutung des Ausbaus

Der Zugang zu zuverlässigen digitalen Netzen ist nicht nur für die Bürger von Bedeutung, sondern auch für Unternehmen und Verwaltungen. Die Bundesregierung sieht den Ausbau von Glasfaser- und Mobilfunknetzen als essenziell für die Standortmodernisierung und für die Wettbewerbsfähigkeit Deutschlands an. Der dringende Handlungsbedarf wurde in den letzten Jahren eindeutig durch verschiedene Krisen wie die Corona-Pandemie, die Hochwasserkatastrophe 2021 und den Ukraine-Konflikt verdeutlicht. In diesen Zeiten wurde den Menschen klar, wie wichtig eine funktionierende digitale Infrastruktur ist, um die öffentliche Daseinsvorsorge aufrechtzuerhalten.

Laut der Bundesregierung sind aktuell etwa 74 Prozent der Haushalte in Deutschland mit Gigabit-Anschlüssen versorgt, und Glasfaseranschlüsse sind für nahezu jeden dritten Haushalt verfügbar. Zudem sind seit 2023 rund 92 Prozent der Fläche Deutschlands mit 5G abgedeckt, was zeigt, dass der Trend in die richtige Richtung geht, doch es bleibt noch viel zu tun.

• 74% der Haushalte in Deutschland besitzen Gigabit-Anschlüsse.
• Glasfaseranschlüsse sind für fast 33% der Haushalte verfügbar.
• 92% der Fläche ist seit 2023 mit 5G abgedeckt.

Besonders unversorgte Gebiete sollen durch die neuen Regelungen profitieren, da der Gesetzesentwurf sicherstellt, dass diese Gebiete beim Netzausbau Vorrang erhalten. Damit zeigt die Bundesregierung, dass sie ein gutes Händchen dafür hat, den digitalen Graben zwischen Stadt und Land zu schließen und die digitale Revolution für alle zugänglich zu machen.

Um den Erfolg des Gesetzes sicherzustellen, muss es nun noch durch den Bundesrat gebilligt werden, bevor die erweiterten Genehmigungsverfahren und Prioritäten in Kraft treten können. Der Weg in die digitale Zukunft ist also geebnet – nun kommt es darauf an, dass die Umsetzung zügig und effizient geschieht. CIO hat bereits darüber berichtet, wie wichtig dieser Schritt für die technologische Entwicklung Deutschlands ist.