Iranischer Spion in Deutschland festgenommen: Gefahr für jüdische Einrichtungen!

Iranischer Spion in Deutschland festgenommen: Gefahr für jüdische Einrichtungen!

Berlin, Deutschland - Ali S., ein 53-jähriger dänischer Staatsangehöriger afghanischer Herkunft, sitzt in Deutschland in Untersuchungshaft. Er wurde am 26. Juni im dänischen Aarhus auf Antrag des Generalbundesanwalts festgenommen und in der Folge nach Deutschland überstellt. Das Bundesamt für Verfassungsschutz hatte ihn zuvor in Berlin observiert, da er verdächtigt wird, im Auftrag der iranischen Revolutionsgarden zu spionieren, wie tagesschau.de berichtet.

Seine Aktivitäten sind alarmierend: Ali S. soll unter anderem israelische und jüdische Einrichtungen in Berlin ausspioniert haben. Im Fokus standen dabei ein Supermarkt sowie der Sitz der Deutsch-Israelischen Gesellschaft. Auch das Bundesfamilienministerium geriet ins Visier – dessen Ministerin Karin Prien hat jüdische Wurzeln. Laut den Ermittlungen versucht Ali S. zudem, Personen für mögliche Brandanschläge zu rekrutieren.

Die Ermittlungen und der Kontext

Das Bundeskriminalamt hat die Ermittlungen gegen den Spionageverdächtigen übernommen. Die Bundesanwaltschaft erhebt gegen ihn den Vorwurf geheimdienstlicher Agententätigkeit, auch wenn eine konkrete Anschlagsplanung bislang nicht nachgewiesen werden konnte. In seiner Befragung vor dem Ermittlungsrichter am Bundesgerichtshof schwieg Ali S. und blieb mit seinen Aussagen sichtlich zurückhaltend.

In einem weiteren Zusammenhang wird auf die Aktivitäten iranischer Geheimdienste in Deutschland hingewiesen, die sich zunehmend gegen oppositionelle Personen richten. Die Bundesregierung hat bestätigt, dass es seit 2018 neun Ermittlungsverfahren gegen 24 mutmaßliche iranische Agenten in Deutschland gab, wobei jedoch keine Diplomaten unter den Beschuldigten sind. Ozi Ozar, ein Aktivist, der im Women* Life Freedom Kollektiv in Berlin aktiv ist, berichtete von einem Einbruch in sein Wohnumfeld, den er für einen Einschüchterungsversuch des iranischen Geheimdienstes hielt. Laut taz.de fühlt sich die iranische Opposition im Land zunehmend bedroht.

Wachsamkeit ist gefragt

In Anbetracht der wachsenden Bedrohung durch iranische Geheimdienste warnt das Bundesamt für Verfassungsschutz deutsche Unternehmen vor möglichen Spionageangriffen. Besonders Unternehmen, die Mitarbeiter mit doppelter Staatsangehörigkeit oder Verbindungen zum Iran beschäftigen, sollten ihre Angestellten über die Gefahren eines Ausforschungs- und Anbahnungsversuchs informieren, wie es auf spiegel.de zu lesen ist.

Eine weitere Alarmglocke ist die Tatsache, dass das iranische Regime möglicherweise Anschläge im Ausland, einschließlich in Deutschland, anordnen könnte. Hierbei liegt der Fokus eindeutig auf Oppositionellen und vermeintlichen Staatsfeinden, die im Ausland ein erhöhtes Ziel darstellen. Damit stellen die Aktivitäten von Ali S. keinen Einzelfall dar, sondern eine erschreckende Fortsetzung einer zunehmend intensiven Spionage- und Einschüchterungskampagne, die auch in unserer Nachbarschaft stattfindet.