Machtwechsel im Oschatzer Stadtrat: AfD an der Spitze!

Machtwechsel im Oschatzer Stadtrat: AfD an der Spitze!

Oschatz, Deutschland - Am 9. Juni 2024 fanden in Oschatz entscheidende Kommunalwahlen statt, die zu einem Wandel der politischen Machtverhältnisse im Stadtrat führten. Die LVZ berichtet, dass die AfD mit neun Sitzen zur stärksten Fraktion aufgestiegen ist und damit drei Sitze hinzugewonnen hat. Im Gegenzug musste die CDU einen Sitz abgeben und hat nun sechs Sitze im Stadtrat. Auch die Grünen haben einen Sitz verloren, während die Linkspartei mit zwei Sitzen verbleibt und die Freien Wähler Oschatz ihren Status mit fünf Sitzen halten konnten. Die SPD hingegen bleibt mit zwei Sitzen weiterhin in der neuen Konstellation vertreten.

Mit den neuen Ergebnissen setzt sich der Stadtrat nun aus vier Fraktionen zusammen: AfD, CDU, Freie Wähler Oschatz sowie einem Block aus der SPD, Linkspartei und Grünen, der insgesamt fünf Sitze umfasst. Diese Umverteilung der Sitze wird nicht ohne Folgen für die Arbeitsweise des Stadtrats bleiben.

Kontroversen im Stadtrat

Im August 2024 stand die Wahl des ehrenamtlichen Stellvertreters des Oberbürgermeisters David Schmidt (parteilos) an, die durch Spannungen geprägt war. Der AfD-Fraktionschef Uwe Joite konnte sich gegen den CDU-Fraktionschef Frank Schneider durchsetzen, nachdem er Stimmen von fünf Mitgliedern anderer Parteien erhielt. Dies zeigt die neuen Machtverhältnisse innerhalb des Stadtrats und den wachsenden Einfluss der AfD, die laut Joite einen Zuwachs an Mitgliedern und Zustimmung in der jüngeren Generation verzeichnet.

Oberbürgermeister David Schmidt betonte die Notwendigkeit, kontroverse Themen offen zu diskutieren, um Projekte in der Stadt voranzubringen. Die Freien Wähler Oschatz haben sich für eine zusammenarbeitende Haltung mit allen Fraktionen ausgesprochen, während CDU-Fraktionschef Holger Schmidt plant, keine Koalitionen einzugehen und stattdessen eigene Impulse setzen möchte. Die Linkspartei und die SPD zeigen sich pragmatisch und fordern ein respektvolles Miteinander im neuen politischen Umfeld.

Neujahrsempfang und Stadtentwicklung

Eine Veranstaltung, die das Miteinander der politischen Akteure betonte, war der Neujahrsempfang des Oberbürgermeisters am 11. Januar 2024, an dem etwa 150 Bürger, Stadträte und Unternehmer teilnahmen. Laut Gudrun Petzold stellte Schmidt die moralische Verpflichtung in den Vordergrund, demokratische Kandidaten zu wählen und äußerte Kritik an der AfD, die als Ziel von Bekämpfung und Kriminalisierung betrachtet wird.

Bei dieser Gelegenheit wurden auch wichtige Projekte für Oschatz erwähnt, darunter der Bau einer neuen Turnhalle, ein Geplantes Schulneubauprojekt in Oschatz-West sowie die Investition in einen neuen Kindergarten im Stadtteil Fliegerhorst. Der stehende Verzug der Fördermittel im sächsischen Finanzhaushalt wurde von den Anwesenden als ärgerlich empfunden.

Wahl und Ausblick

Am Wahltag, dem 9. Juni, waren die Kommunalwahlen im gesamten Landkreis Nordsachsen von Bedeutung. Die LVZ hebt hervor, dass die Stimmenanteile im Sainte-Laguë-Verfahren ermittelt wurden und die Zuteilung der Sitze an die Gemeinderäte auf Basis der Gesamtstimmenzahl der Parteien erfolgt. Die Ergebnisse dieser Wahlen, die auch Verwaltungsgremien auf anderen Ebenen betrafen, werden entscheidend für die zukünftige politische Landschaft in Oschatz sein.