Brutale Angriffe auf Einsatzkräfte: Polizisten in MV im Fadenkreuz!

Brutale Angriffe auf Einsatzkräfte: Polizisten in MV im Fadenkreuz!

Schwerin, Deutschland - In der letzten Zeit häufen sich die Berichte über brutale Übergriffe auf Einsatzkräfte in Deutschland. Besonders in Mecklenburg-Vorpommern sorgt die steigende Gewalt gegen Polizisten, Rettungssanitäter und Feuerwehrleute für besorgte Gesichter. Am vergangenen Wochenende wurde in Schwerin ein Polizist während eines Einsatzes brutal attackiert und bewusstlos getreten. Seine Kollegin konnte weitere Angriffe jedoch abwehren, aber der Vorfall zeigt einmal mehr, dass die Sicherheitskräfte zunehmend in Gefahr geraten. Laut SVZ ist dies nur ein Beispiel aus vielen, denn die Zahl solcher gewaltsamen Übergriffe nimmt zu.

Im Rahmen eines Ruhestörungseinsatzes wurde ein 29-jähriger Mann in Neubrandenburg bekannt, der einem Polizisten ins Gesicht schlug. Das Resultat: Verletzungen und ein notwendiger Krankenhausaufenthalt des Beamten. Der Täter ist mittlerweile in die Psychiatrie eingewiesen worden. Diese Vorfälle sind kein Einzelfall. In Greifswald wurden zivil eingesetzte Polizisten während einer Schlägerei attackiert; einer der Beamten musste stationär behandelt werden und wird längere Zeit ausfallen. In Rostock brach einem Polizisten bei der Festnahme eines belästigenden Mannes der Kiefer – ein schwerer Angriff, der zeigt, wie angespannt die Lage ist. In der Mecklenburgischen Schweiz haben sich Routineeinsätze zu echten Krisensituationen entwickelt, bei denen Beamte zum Teil getreten und geschlagen werden.

Alltägliche Gewalt gegen Polizeibeamte

Kommissionen und die Gewerkschaft der Polizei (GdP) haben Alarm geschlagen. Laut Welt werden deutschlandweit täglich 162 Polizisten Opfer von Straftaten, davon sind neun Beamte Schwerverletzte. Oliver Malchow, der Bundesvorsitzende der GdP, konstatiert eine deutlich gesunkene Hemmschwelle für körperliche Angriffe auf die Polizei. Besorgniserregend ist, dass die Öffentlichkeit häufig nur bei Übergriffen während Demonstrationen oder Sportveranstaltungen hinsieht. Die alltägliche Gewalt, die Polizisten bei ihren regulären Einsätzen erfahren, wird oft ignoriert.

Um das Problem weiter zu verdeutlichen, sei erwähnt, dass seit 1997 bundesweit etwa 15.600 Polizeistellen abgebaut wurden, was die Situation noch verschärft hat. Laut GdP fühlen sich die Beamten zunehmend überfordert und fordern mehr Personal, um ihren Aufgaben gerecht zu werden und die Sicherheit der Bürger zu gewährleisten. Dabei liegt die Aufklärungsquote bei Wohnungseinbrüchen unter 15 Prozent, was die Frustration unter den Beamten weiter steigert.

Ein besorgniserregender Trend

Die Diskussion über Gewalt gegen und durch Polizei hat in den letzten Jahren an Intensität gewonnen. bpb hebt hervor, dass gewaltsame Auseinandersetzungen im Alltag der Beamten zugenommen haben, nicht nur bei großen Veranstaltungen. Polizei hat das staatliche Gewaltmonopol, und die Anwendung von Zwang bedarf immer einer rechtlichen Grundlage. Dennoch gibt es immer wieder Fälle von illegitimer Gewaltanwendung, und der Unterschied zwischen legitimer und illegitimer Gewalt ist oft schwer zu erkennen.

Mit dem Gesetz von 2017, das den Straftatbestand „tätlicher Angriff auf Vollstreckungsbeamte“ schuf, hat der Gesetzgeber auf die wachsende Gewalt reagiert. Trotzdem bleibt die Anzeigebereitschaft gegen die Polizei niedrig. Viele Beamte berichten von körperlicher Gewalt im Dienst; Statistiken zeigen einen klaren Anstieg von Widerstandshandlungen gegen Polizeibeamte seit den 1990er Jahren. Gleichzeitig ist der gesellschaftliche und politische Diskurs nur selten auf diese alltägliche Gewalt, die viele Polizisten erleben, fokussiert.

Es wird langsam Zeit, dass diese Themen in den Mittelpunkt der öffentlichen und politischen Debatte gerückt werden. Die Einsatzkräfte verdienen ein sicheres Arbeitsumfeld und den Respekt der Gesellschaft.