Mecklenburg-Vorpommern: Weg zur Klimaneutralität bis 2045 eingeläutet!

Mecklenburg-Vorpommern: Weg zur Klimaneutralität bis 2045 eingeläutet!

Mecklenburg-Vorpommern, Deutschland - In Mecklenburg-Vorpommern tut sich was in Sachen Klimaschutz! Umwelminister Till Backhaus hat einen Entwurf für ein neues Landesklimaschutzgesetz vorgelegt, das aufhorchen lässt. Dieser Plan, der mit einer Verzögerung von fast zwei Jahren endlich das Licht der Welt erblickt hat, verfolgt ein ehrgeiziges Ziel: Klimaneutralität bis spätestens 2045. Dabei ist klar: Nicht mehr Treibhausgase dürfen emittiert werden, als die Natur aufnehmen kann. N-tv berichtet, dass dieses Gesetz eine rechtlich verbindliche Grundlage für die Klimapolitik in MV bieten soll.

Ein zentrales Element dieses Gesetzes ist ein Klimaschutzplan, der 2026 zum ersten Mal und danach alle vier Jahre erneuert werden soll. In diesem Plan wird festgehalten, wie konkret die Klimaziele erreicht werden können, und zwar für entscheidende Sektoren wie Energie, Verkehr und Landwirtschaft. Damit soll auch die Landesverwaltung bis 2030 vollständig klimaneutral arbeiten. Besonders betont wird der Moorschutz, denn die rund 300.000 Hektar Moorflächen in der Region sind essenziell für den Klimaschutz. Der Entwurf hat die Zustimmung des Kabinetts gefunden und soll nach einer Anhörung von Verbänden noch in diesem Jahr im Landtag behandelt werden.

Verstärkung auf Bundesebene

Aber nicht nur in Mecklenburg-Vorpommern wird der Klimaschutz großgeschrieben. Auch die Bundesregierung plant eine Verschärfung der nationalen Klimaziele. Bis 2045 will man nicht nur klimaneutral sein, sondern hat auch die Zwischenziele für 2030 angehoben. Anstatt der vorher festgelegten 55% Einsparung von Treibhausgasen gegenüber 1990, sollen jetzt sogar 65% erreicht werden. Dies berichtet der Bundestag.

Hintergrund dieser Neubewertung sind Urteile des Bundesverfassungsgerichts, das Teile des bisherigen Klimaschutzgesetzes für verfassungswidrig erklärte. Um auf den neuen Druck zu reagieren, hat die Bundesregierung einen Gesetzentwurf zur Anpassung des Klimaschutzgesetzes in den Bundestag eingebracht. Auch hier wird eine jährliche Reduzierung der Emissionen in den verschiedenen Sektoren festgelegt, die bis 2040 eine Reduktion von 88% vorsieht. Der Bundesrat begrüßt zwar den Vorschlag, möchte aber mehr Maßnahmen zur Anpassung an den Klimawandel fordern — diese Wünsche stehen jedoch unter Beschuss, da die Bundesregierung sie nicht für notwendig erachtet.

Die Herausforderungen im Blick

Das Umweltbundesamt hat bereits darauf hingewiesen, dass die ehrgeizigen Ziele nicht leicht zu erreichen sind. Im Rahmen des neuen EU-Klimagesetzes sollen die Emissionen bis 2030 um netto 55% gesenkt werden. Die aktuelle Projektion von 63% könnte knapp ausreichen, aber für 2040 sieht es schon düsterer aus: Nur 80% Minderung scheinen realistisch, und das Ziel von 88% ist in Gefahr, verfehlt zu werden. Umweltbundesamt berichtet, dass ein erheblicher Rückgang an Emissionen auch durch die COVID-19-Pandemie bedingt war, was bedeutet, dass wir uns nicht auf laue Zeiten verlassen können.

Zusammenfassend lässt sich sagen: Mecklenburg-Vorpommern und die Bundesregierung setzen Schritte in die richtige Richtung, aber die Herausforderungen bleiben groß. Da wird wohl noch ein gutes Händchen erforderlich sein, um die ambitionierten Klimaziele tatsächlich zu erreichen.