Grabowhöfe zieht Klage gegen Deutsche Bahn zurück – Finanzielle Sorgen!

Grabowhöfe zieht Klage gegen Deutsche Bahn zurück – Finanzielle Sorgen!

In einer überraschenden Wende hat die Gemeinde Grabowhöfe ihre Klage gegen die Deutsche Bahn zurückgezogen. Dies bestätigte Bürgermeister Enrico Malow (CDU) heute bei einer Sitzung der Gemeindevertretung. Der Rückzug der Klage ist vor allem auf die geringen Erfolgsaussichten zurückzuführen, wie Malow erklärt. Ein Einzelrichter wird über die Klage entscheiden, was die Wahrscheinlichkeit eines negativen Urteils für die Gemeinde stark erhöht.

Wesentliche Hintergründe des Streits sind die hohen finanziellen Belastungen, die mit der Sanierung einer Brücke im Ortsteil Louisenfeld verbunden sind. Die Deutsche Bahn verlangt von der Gemeinde einen Eigenanteil von 3,6 Millionen Euro an den Sanierungskosten von insgesamt 5,1 Millionen Euro. Diese Forderung ist laut Malow ein schwerer Brocken für die Gemeinde mit ihren rund 1300 Einwohnern.

Finanzielle Bedenken der Gemeinde

Die Gemeinde steht in der Zwangslage, die Kosten zu tragen, obwohl die Brücke erst vor etwa 13 Jahren saniert wurde. Damals geschah dies im Einvernehmen mit der Deutschen Bahn. Als die Brücke damals instand gesetzt wurde, waren die Kosten teils noch nicht abgeschrieben. Nun jedoch gibt die Bahn an, dass der vorhandene Anprallschutz unzureichend sei für die hoch frequentierten Schnellzüge, weshalb ein Neubau erforderlich wird.

Die Gemeinde befürchtet, dass sie durch den Rechtsweg hohe Anwaltskosten von bis zu 40.000 Euro zu tragen hätte. Bürgermeister Malow machte deutlich, dass die finanziellen Möglichkeiten der Gemeinde begrenzt sind. “Wir können eine solche Summe nicht stemmen”, zitiert ihn der Nordkurier. Außerdem wird auf einen Förderantrag in Höhe von rund 3 Millionen Euro hingewiesen, der derzeit in Schwerin geprüft wird.

Unterstützung durch den Landkreis

Der Landkreis Mecklenburgische Seenplatte steht der Gemeinde Grabowhöfe bei und bietet juristischen Beistand an. Landrat Heiko Kärger äußerte Verwunderung über die Kostenauflage durch die Schlichtungsstelle im Bundesverkehrsministerium. Er kritisiert die Entscheidung als realitätsfern und fordert eine Anwendung des Verursacherprinzips: „Wer bestellt, der muss auch bezahlen“. Kärger und die Gemeinde hoffen auf die Unterstützung der Landesregierung und eine einvernehmliche Lösung. Sie fühlen sich in ihrer Position von der Bahn nicht ausreichend konsultiert und sehen die Forderungen als ungerecht für kleine, ländliche Gemeinden.

Die Situation bleibt angespannt, und die Gemeinde zieht in Betracht, alternative Lösungen zu finden, um den finanziellen Druck zu verringern. Der Dialog zwischen Grabowhöfe und der Deutschen Bahn scheint unvermeidlich, und sowohl Bürger als auch Verwaltung hoffen auf eine gütliche Einigung.