Wanderung für Maja T.: Vater fordert Freiheit und würdige Haftbedingungen!

Wanderung für Maja T.: Vater fordert Freiheit und würdige Haftbedingungen!

Wittenberg, Deutschland - Wolfram Jarosch hat sich auf eine bemerkenswerte Wanderung begeben: Er geht zu Fuß von Jena nach Berlin – eine Strecke von über 300 Kilometern, die er in etwas mehr als einer Woche bewältigen möchte. Aktuell ist er auf der Etappe von Bitterfeld nach Wittenberg, bei drückenden 34 Grad im Schatten. Doch der Weg ist für Jarosch nicht nur ein sportliches Event, sondern ein emotionaler Aufruf. Sein Ziel ist, die deutsche Politik auf die dramatische Situation seiner Tochter Maja T. aufmerksam zu machen.

Maja T. ist eine nonbinäre Person, die seit Februar 2023 in Ungarn inhaftiert ist und seit einem Monat im Hungerstreik sitzt. Sie befindet sich im Moment in einem Haftkrankenhaus und hat bereits über 12 Kilogramm abgenommen. Laut ihrem Vater leiden ihre Gesundheit und ihr Allgemeinzustand erheblich unter den Bedingungen der Isolationshaft, die von zahlreichen Menschenrechtsorganisationen als unmenschlich kritisiert werden. Jarosch berichtet, dass Maja in einer Zelle lebt, die mit Bettwanzen und Kakerlaken übersät ist und kaum Tageslicht bekommt.

Ein Appell an die Bundesregierung

Jarosch fordert von Außenminister und Kanzler, Maja nach Deutschland zu holen, um sie hier vor Gericht zu bringen. „Die Haftbedingungen in Ungarn sind untragbar. Sie verletzen grundlegende Menschenrechte“, so Jarosch. Das Bundesverfassungsgericht hat bereits entschieden, dass die Auslieferung seiner Tochter nach Ungarn rechtswidrig ist. Dies wurde auf Grundlage von Artikel 4 der Charta der Grundrechte der Europäischen Union festgestellt, da dort wichtige menschenrechtliche Standards nicht eingehalten werden.

In Budapest läuft gegen Maja T. ein Strafverfahren wegen angeblichen Angriffs auf Teilnehmer eines rechtsextremen Aufmarsches, bei dem es zu schweren Verletzungen kam. Bisher hat sie sich nicht zu den Vorwürfen geäußert. Der deutsche Anwalt Sven Richwin, der sie verteidigt, kritisiert die rechtlichen Zustände in Ungarn und bemängelt, dass grundlegende Prinzipien eines fairen Verfahrens nicht beachtet werden. So wird der Richter als voreingenommen wahrgenommen und der Unmittelbarkeitsgrundsatz, wichtig im deutschen Strafprozess, findet keine Anwendung.

Internationale Dimension der Auslieferung

Die Auslieferung von Maja T. ist nicht nur ein nationales Thema. In anderen europäischen Ländern wie Frankreich und Italien wurden Auslieferungen nach Ungarn aus ähnlichen Gründen gestoppt, da man der Ansicht ist, dass dort Menschenrechte verletzt werden könnten. Hierzulande ist der Fall von Zaid A., einem syrischen Staatsbürger, ebenfalls relevant. Dieser könnte ebenfalls nach Ungarn ausgeliefert werden, während das Kammergericht in Berlin den Haftbefehl gegen ihn außer Vollzug gesetzt hat, trotz des weiter laufenden Auslieferungsverfahrens.

Jarosch sieht in der schnellen Auslieferung seiner Tochter möglicherweise eine koordinierte Aktion, um die Rechtsprechung des Bundesverfassungsgerichts zu umgehen. „Es ist auffällig, dass andere Länder sich geweigert haben, ähnliche Fälle nach Ungarn zu überstellen, während Maja ohne Umschweife ausgeliefert wurde“, sagt er.

Während Wolfram Jarosch die letzten Kilometer seiner Wanderung zurücklegt, bleibt die Hoffnung, dass der Druck auf die politische Ebene und die Schicksale anderer Betroffener Gehör finden werden. Die nächsten Tage und die Öffentlichkeit könnten entscheidend dafür sein, ob Maja T. die Unterstützung erhält, die sie dringend benötigt.

Für weiterführende Informationen zu diesem Thema können die Berichte von nd-aktuell, tagesschau.de und BRak.de konsultiert werden.