Kreisrat Tietz verlässt BSW: Unmut über Fraktionsarbeit wächst

Kreisrat Tietz verlässt BSW: Unmut über Fraktionsarbeit wächst

Bautzen, Deutschland - In der politischen Landschaft des Landkreises Bautzen gibt es neue Entwicklungen, die für Gesprächsstoff sorgen. Diethold Tietz hat am 12. Juli 2025 seinen Austritt aus der Fraktion „Bündnis Sahra Wagenknecht“ (BSW) im Kreistag bekanntgegeben. Der erfahrene Kommunalpolitiker bleibt jedoch als Kreisrat aktiv, was für einige Überraschung sorgte. Laut Sächsische.de lag Tietz‘ Grund für den Austritt in seiner Unzufriedenheit mit der Fraktionsarbeit und den wiederholt abgelehnten Anträgen.

Tietz kritisierte insbesondere, dass seine Anliegen, beispielsweise in Bezug auf Zahlungsverzüge bei Bauvorhaben, nicht ausreichend berücksichtigt wurden. Obendrein bemängelte er die mangelnden Akzente der BSW im Kreistag und die Arbeitsweise, die sich größtenteils auf Videokonferenzen beschränkte. Ein weiterer Vorwurf richtete sich gegen die Fraktionsvorsitzende Kathleen Liebschner, die er für unkoordinierte Themen und Alleingänge verantwortlich machte.

Politische Veränderungen im Kreistag

Die BSW hatte zum Zeitpunkt der Kommunalwahlen 2024 mit acht Mitgliedern im Kreistag begonnen, ist jetzt jedoch auf sieben Mitglieder geschrumpft. Wie Wochenkurier.info berichtet, hat Tietz nicht nur seine Stimme und Ideen in der Fraktion vermisst, sondern auch das Gefühl, dass die BSW sich mehr als politische Partei denn als Vertreter der Bevölkerung profilierte. Dies wurde auch durch die jüngst abgelehnte Fusion der Verkehrsverbünde unterstrichen.

Die BSW-Fraktion legte eine Initiative zur Senkung der Kreisumlage im Doppelhaushalt 2025/26 vor, die von der Mehrheit angenommen wurde. Dies hat allerdings auch zur Folge, dass die Kreisverwaltung nun vor der Herausforderung steht, Einsparungen vorzunehmen, was verschiedene Programme betrifft. Liebschner äußerte sich zur Situation und vermittelte, dass der Fraktion nicht allzu viel an Tietz‘ Austritt lag und dankte ihm für seine bisherige Arbeit.

Der neue Kreistag in Bautzen

Ein Blick auf die Zusammensetzung des Kreistages zeigt, dass dieser aus insgesamt 92 Mitgliedern besteht, die sich in fünf Fraktionen zusammengeschlossen haben. In der ersten konstituierenden Sitzung am 19. August 2024 wurden 86 der 92 Mandatsträger verpflichtet und legten ihr Gelöbnis ab, wie Infos auf landkreis-bautzen.de verdeutlichen.

Die Fraktionen sind wie folgt aufgeteilt:

• AfD: 32 Mitglieder
• CDU: 25 Mitglieder
• Freie Wähler: 10 Mitglieder
• Bündnis Sarah Wagenknecht: 8 Mitglieder
• SPD: 6 Mitglieder

Die neuen Reisepläne des Kreistages betreffen auch die Anpassungen an der Hauptsatzung. Hierbei wird die Zusammenlegung von zwei Ausschüssen zur vermittelnden Einheit für Bildung, Soziales, Kultur und sorbische Angelegenheiten thematisiert. Die Anzahl der Ausschussmitglieder wird dabei auf 28 festgelegt, was sicherlich für eine spannende Dynamik sorgt.

Die Zeit bleibt spannend im Kreistag Bautzen, und es bleibt abzuwarten, wie sich die politischen Strömungen entwickeln werden. Tietz als fraktionsloser Kreisrat wird ohne Zweifel seine eigene Rolle weiterhin aktiv gestalten, auch wenn die Wege der BSW und seine nun getrennten sind.