Grenzkontrollen in Görlitz: Tanktouristen in Sorge um Wartezeiten!

Grenzkontrollen in Görlitz: Tanktouristen in Sorge um Wartezeiten!

Görlitz, Deutschland - In Görlitz ist die Stimmung angespannt, und das nicht nur wegen der Hitze. Am Ersten Juli stiegen die Temperaturen in der Stadt am Grenzfluss und an den Tankstellen, wo Autofahrer aus Deutschland oft den Sprung nach Polen wagen, um Spritpreise zu ergattern, die unter den deutschen Preisen liegen. Doch die drohenden Grenzkontrollen könnten diese Fahrten gehörig komplizieren und die beliebten Tanktouren der Deutschen ins Nachbarland verändern. Sächsische berichtet, dass die Stimmung unter den Tanktouristen gemischt ist.

Anita Weder, eine Neu-Görlitzerin, bleibt optimistisch: Sie glaubt nicht, dass ihre Fahrten nach Zgorzelec durch die Kontrollen in der Zeit verlängert werden. „Polen hat sicher Interesse an einem reibungslosen Grenzverkehr,“ sagt sie. Ulrich Kaiser, ein Geschäftsmann aus München, sieht das hingegen skeptischer: Er findet die Kontrollen ärgerlich und macht sich insbesondere Gedanken über die Lkw-Fahrer, die oft extrem unter Zeitdruck stehen.

Sorge um lange Wartezeiten

Ein weiterer Görlitzer, Wolfgang Hantusch, hat das Tanken in Polen lange als selbstverständlich angesehen, beginnt aber nun, über Alternativen nachzudenken. „Wenn ich längere Wartezeiten befürchten muss, überlege ich, ob ich nicht vielleicht über Tschechien ausweichen sollte,“ schildert er. Diese Bedenken kommen nicht von ungefähr, denn die Grenzkontrollen wurden seit ihrer Einführung im Oktober 2023 immer wieder verlängert und sollen nun bis Dezember 2024 bestehen bleiben, wie ND aktuell berichtet.

Die Grundlage dieser Maßnahme liegt in der Bekämpfung von Schleuserkriminalität, die dazu führt, dass seit Anfang der Kontrollen etwa 920 Personen festgenommen wurden. Viele dieser Festnahmen betreffen allerdings keine professionellen Schleuser, sondern häufig Familienmitglieder oder lokale Bürger, was die Situation noch komplexer macht. Immerhin zeigt die Migrationsforschung, dass die Gruppen, die als Schleuser betrachtet werden, oft lose und spontan gebildete Strukturen sind.

Gesellschaftliche Auswirkungen der Kontrollen

Die Bundespolizei führt bei den Kontrollen eine Form der „Schleierfahndung“ durch, bei der nur eine zufällig ausgewählte Gruppe von Einreisenden überprüft wird. Kritiker wie die Linke-Bundestagsabgeordnete Clara Bünger werfen der Polizei vor, dabei rassistische Kriterien anzuwenden. Noch dramatischer wird die Situation für viele Flüchtende: Sie müssen unsichere Routen in Kauf nehmen, um die Kontrollen zu umgehen, was zu einer Zunahme an Riskanteren Überquerungen führt. Eine Untersuchung ergab, dass im ersten Halbjahr 2022 allein an der Grenze 46 „Pushbacks“ – also das Abweisen von irregulär Eingereisten – dokumentiert wurden.

Die einzigartigen Herausforderungen, mit denen Görlitz und Zgorzelec konfrontiert sind, halten die Diskussion um Sicherheit und Menschenrechte lebendig. Trotz der steigenden Kontrollen bleibt die Europastadt Görlitz-Zgorzelec ein Schmelztiegel der Kulturen, jedoch unter zunehmend erschwerten Bedingungen für viele Menschen, die die Grenze überqueren möchten.