Trump erlässt scharfe Einreiseverbote für 12 Länder – Bürger geschockt!

Trump erlässt scharfe Einreiseverbote für 12 Länder – Bürger geschockt!

Colorado, USA - US-Präsident Donald Trump hat ein neues Einreiseverbot für Bürger aus zwölf Ländern erlassen, das am 9. Juni in Kraft tritt. Die Entscheidung erfolgt im Zusammenhang mit einem kürzlichen Angriff auf jüdische Demonstranten in Colorado, bei dem zwölf Menschen verletzt wurden. Trump begründet das Verbot mit dem Schutz der US-Bürger vor „ausländischen Terroristen“. Die Liste der betroffenen Länder umfasst Afghanistan, Myanmar, Tschad, Republik Kongo, Äquatorialguinea, Eritrea, Haiti, Iran, Libyen, Somalia, Sudan und Jemen. Diese Maßnahme folgt auf ein früheres Dekret, welches im Februar von Bundesrichtern vorläufig aufgehoben wurde, und das bereits Einreiseverbote für einige dieser Länder vorsah.

Die neue Regelung sieht auch verschärfte Beschränkungen für Besucher aus Burundi, Kuba, Laos, Sierra Leone, Togo, Turkmenistan und Venezuela vor. Personen mit gültigen Visa und Aufenthaltserlaubnissen sind von den neuen Regelungen nicht betroffen. Außenminister Rex Tillerson betonte, dass der Irak aufgrund seiner Rolle im Kampf gegen den IS nicht mehr auf der Liste der betroffenen Länder steht. Zudem gibt es eine zehntägige Übergangsfrist vor der vollständigen Umsetzung des Einreiseverbots.

Hintergrund und Reaktionen

Das erste Einreiseverbot, das am 27. Januar 2017 erlassen wurde, führte zu chaotischen Szenen an amerikanischen Flughäfen. Während die Republikaner diesen neuen Anlauf begrüßen, sprechen viele Demokraten von einer Diskriminierung von Muslimen. Trump hatte bereits in seiner ersten Amtszeit zwischen 2017 und 2021 ein Einreiseverbot verhängt, das mehrfach von der US-Justiz blockiert wurde.

Die gegenwärtige Situation wird von einem beunruhigenden Kontext begleitet. Der mutmaßliche Täter, Mohamed Sabry Soliman, ein 45-jähriger ägyptischer Staatsbürger mit abgelaufenem US-Visum, war nicht von dem aktuellen Einreiseverbot betroffen, da Ägypten nicht auf der Liste steht. Die Zahl der betroffenen Nationen könnte jedoch noch steigen. Nach Berichten der New York Times plant die Trump-Administration, eine Liste mit mehr als 40 Ländern zu erstellen. Diese Länder würden in drei Gruppen unterteilt: rot, orange und gelb, wobei die rote Gruppe einem pauschalen Einreiseverbot unterliegen würde.

Ausblick auf zukünftige Maßnahmen

Die neue Regelung zeigt deutlich die fortdauernde Bestrebung der Trump-Regierung, Sicherheitsmaßnahmen zu verschärfen. Für Reisende aus Ländern in der orangen Gruppe, wie Eritrea und Myanmar, gelten stark eingeschränkte Einreisebedingungen. Einwanderungs- oder Touristenvisa werden voraussichtlich nicht mehr vergeben, außer für wohlhabende Geschäftsreisende, die persönliche Gespräche führen müssen.
Die Liste könnte weiter geändert werden, wobei die endgültige Genehmigung durch die US-Regierung noch aussteht. Beobachter fragen sich, wie sich diese neuen Maßnahmen auf die internationalen Beziehungen der USA auswirken werden.

Insgesamt bleibt die Situation angespannt und die Reaktionen auf die neuen Einreiseverbote sind gemischt. Während die Diskussion um Sicherheit und Terrorismus weiterhin dominieren, befürchten viele, dass die Maßnahmen langfristige negative Auswirkungen auf den internationalen Austausch und das Image der USA haben könnten.

Welt berichtet, dass US-Präsident Donald Trump ein Einreiseverbot für Bürger aus zwölf Ländern erlassen hat und fr.de gibt einen Überblick über die weiteren Details dieser Maßnahme. Tagesschau erweitert den Kontext, indem sie auf frühere Einreiseverbote und deren Auswirkungen hinweist.