BAMF: Tausende Passersatzpapiere, aber kaum Ausreisen möglich!

Bamberg, Deutschland - Das Bundesamt für Migration und Flüchtlinge (BAMF) hat in den letzten fünf Jahren in 7557 Fällen Passersatzpapiere zur Ausreise von Ausländern beschafft. Diese Informationen entstammen einem Bericht des „Tagesspiegel“, der nach einer Anfrage an das BAMF veröffentlicht wurde. Trotz dieser hohen Anzahl an ausgestellten Dokumenten war rund die Hälfte der Bemühungen (57%) von 2020 bis 2024 nicht erfolgreich oder nicht zielführend.

Das BAMF fungiert im Rahmen der Amtshilfe und stellt auf Ersuchen der Bundesländer Ersatzpapiere für bestimmte Herkunftsländer zur Verfügung. In drei Bundesländern wird dieser Prozess vollständig organisiert. Besonders hervorzuheben ist, dass das BAMF Sammelanhörungen mit Experten durchführt, um die Staatsangehörigkeit der betroffenen Personen zu identifizieren. Die gesammelten Papiere werden dann den zuständigen Bundesländern bereitgestellt.

Details zu den ausgestellten Papieren

Im zeitlichen Verlauf der letzten fünf Jahre zeigt sich ein ansteigender Trend in der Anzahl der ausgestellten Passersatzpapiere:

In 28% der Fälle scheiterte die Ausreise der Antragsteller aufgrund einer erteilten Aufenthaltserlaubnis oder eines Abschiebeverbots. Bei 21% der Fälle war der Aufenthaltsort der Ausländer seit mehr als zwei Jahren unbekannt. In 12% der Fälle konnten schließlich doch eigene Reisedokumente vorgelegt werden. Das BAMF stellt jedoch klar, dass es nicht für den Ausgang der Verfahren verantwortlich ist.

Ein Blick auf die Migrationslage in Deutschland

Die Migration in Deutschland wird von verschiedenen Faktoren beeinflusst, unter anderem durch geopolitische Ereignisse wie den russischen Angriffskrieg auf die Ukraine. Ende 2023 waren in Deutschland 976.905 Schutzsuchende ukrainischer Herkunft gemeldet, was 30,8% aller Schutzsuchenden ausmacht. Im Jahr 2021 stammten die meisten Schutzsuchenden aus Syrien (640.160), was 33,1% der Zuwanderer ausmachte. Syrische Staatsangehörige stellen auch Ende 2023 die zweitgrößte Gruppe mit 711.650 Personen dar.

Die Drittgruppe der Schutzsuchenden bilden afghanische Staatsangehörige mit 322.570 Personen (10,2%). Darüber hinaus sind auch Schutzsuchende aus dem Irak (200.000 oder 6,3%), der Türkei (151.650 oder 4,8%), dem Iran (74.730 oder 2,4%) und Russland (71.365 oder 2,2%) in Deutschland präsent.

Die Verteilung dieser Gruppen ist regional sehr unterschiedlich. In Ostdeutschland und Bayern gibt es beispielsweise hohe Anteile ukrainischer Schutzsuchender, wobei der Landkreis Tirschenreuth mit 6,7% und der Landkreis Bayreuth mit 66,4% hervorsticht. Die syrischen Schutzsuchenden haben den höchsten Anteil in Herne (58%).

Der Überblick über die Migrationssituation in Deutschland zeigt die Komplexität und die Herausforderungen, die sowohl die Behörden als auch die betroffenen Menschen bewältigen müssen.