Medizinische Hochschule Brandenburg: Für die Freiheit der Wissenschaft!

Brandenburg, Deutschland - Die Medizinische Hochschule Brandenburg Theodor Fontane (MHB) hat sich entschieden, ihre Solidarität mit der Harvard University und anderen Hochschulen auszudrücken, die aktuell unter politischem Druck stehen. In einem offenen Statement, das die MHB veröffentlicht hat, wird die Besorgnis über politische Maßnahmen in den USA geäußert, welche die Diversitätsprogramme an Hochschulen einschränken und die Kontrolle über ausländische Studierende intensivieren. Hierbei schließt sich die MHB der Haltung der Hochschulrektorenkonferenz (HRK) an und bekräftigt das Bekenntnis zur Wissenschaftsfreiheit, Offenheit und Vielfalt als essentielle Voraussetzungen für exzellente Lehre und Forschung.

Diese Werte sind tief im Leitbild der MHB verankert. Politischer Einfluss auf Wissenschaft und Hochschulen in den USA wird zunehmend beobachtet, was die MHB dazu veranlasst, sich für die Freiheit von Forschung und Lehre sowie für die institutionelle Unabhängigkeit starkzumachen. Der Schutz vor parteipolitischer Einflussnahme ist von zentraler Bedeutung für Innovation und gesellschaftlichen Fortschritt. Die MHB fordert, dass Eingriffe in die Wissenschaft ausschließlich auf der Grundlage rechtsstaatlicher Verfahren und verfassungsrechtlicher Prinzipien erfolgen.

Der rechtliche Rahmen der Wissenschaftsfreiheit

Gemäß Art. 5 Abs. 3 des Grundgesetzes können sich öffentliche Hochschulen in Deutschland auf die Freiheit der Wissenschaft berufen. Diese Freiheit ist jedoch nicht selbstverständlich, da Hochschulen vom Staat gegründet und finanziert werden. Historisch betrachtet wurde die Berechtigung der Hochschulen, wissenschaftlich zu arbeiten, bereits in der Weimarer Zeit anerkannt und vom Bundesverfassungsgericht bestätigt. Die Hochschulautonomie ermöglicht eine eigenständige Entscheidung über Forschung und Lehre. Dies betrifft nicht nur Professor*innen, sondern alle, die sich mit Wissenschaft befassen, von Studierenden bis hin zu PostDocs.

Wissenschaftsfreiheit wird oft durch politische Einflussnahmen und nicht durch direkte Zensur gefährdet. Der Staat hat in diesem Zusammenhang keine Befugnis, Forschungsfragen vorzuschreiben oder mit Sanktionen zu drohen. Das Bundesverfassungsgericht hat wiederholt betont, dass Hochschulen eigenständige Körperschaften sind und kein Unternehmen darstellen.

Akademische Freiheit im europäischen Kontext

Auf europäischer Ebene hat die European University Association (EUA) ein Positionspapier zur akademischen Freiheit veröffentlicht. Dieses Dokument trägt den Titel „Wie Universitäten Wissenschaftsfreiheit schützen und unterstützen können“ und wurde als Reaktion auf den gestiegenen Druck, der auf akademische Institutionen lastet, entwickelt. Laut Monika Steinel, stellvertretende Generalsekretärin der EUA, ist der Druck auf die akademische Freiheit in den letzten Jahren aufgrund gesellschaftlicher und politischer Polarisierung sowie der Infragestellung demokratischer Systeme deutlich angestiegen.

Die EUA schlägt in ihrem Positionspapier eine „Toolbox“ mit konkreten Maßnahmen vor, um Universitäten bei der Wahrung ihrer akademischen Freiheit zu unterstützen. Dazu gehört beispielsweise die Entwicklung einer gemeinsamen institutionellen Auffassung zur akademischen Freiheit und die Förderung von Schulungen sowie institutioneller Reflexion. Auch die Sicherstellung funktionaler kollegialer Strukturen und der Schutz vor unangemessenem externen Druck wird betont.

Zusammenfassend lässt sich feststellen, dass sowohl die MHB als auch die EUA einen vehementen Aufruf zur Verteidigung der Wissenschaftsfreiheit aussprechen. Der Schutz dieser Freiheit ist nicht nur essenziell für die akademische Welt, sondern auch für den Fortschritt der Gesellschaft insgesamt. In Zeiten wachsenden Drucks bedarf es der Solidarität und aktiven Teilnahme der Hochschulen an der Aufrechterhaltung dieser Grundwerte.

Für weitere Informationen zu diesem Thema können Sie die vollständigen Erklärungen der MHB auf deren offizieller Webseite sowie der Angaben zur Hochschulautonomie an der Humboldt-Universität zu Berlin und den aktuellen Stand zur akademischen Freiheit durch die European University Association einsehen.