Bundesregierung plant Blitzausbau von Glasfaser und 5G – So geht's!

Deutschland - Die Bundesregierung hat einen Gesetzesvorschlag auf den Weg gebracht, um den Ausbau von Glasfaser- und Mobilfunknetzen in Deutschland zu beschleunigen. Laut zvw.de könnte eine Verabschiedung des Gesetzes bereits vor der Sommerpause erfolgen. Der Vorschlag sieht eine Änderung des Telekommunikationsgesetzes vor, mit einem neuen Passus, der den Netzausbau als „im überragenden öffentlichen Interesse“ definiert.

Diese Maßnahme ist Teil eines größeren Plans des Digitalministeriums, welches die Notwendigkeit eines schnellen Ausbaus erkannt hat. Wie n-tv.de berichtet, sollen Projekte im Bereich Telekommunikation in Genehmigungsverfahren Vorrang vor anderen Vorhaben erhalten. Dies könnte die beschleunigte Umsetzung der digitalen Infrastruktur in Deutschland maßgeblich unterstützen.

Vorranggesetz für die digitale Infrastruktur

Das neue Gesetz zielt darauf ab, bürokratische Hürden abzubauen und eine leistungsfähige digitale Infrastruktur zu fördern. Das Bundesministerium für Digitales und Staatsmodernisierung (BMDS) plant gezielte Maßnahmen, um die Rahmenbedingungen für den Ausbau von Glasfaser und 5G zu verbessern. Der Fokus liegt auf einem „Markt vor Staat“-Prinzip, das private Investitionen anregen soll, während öffentliche Förderungen in weniger dicht besiedelten Regionen vorgesehen sind, wo ein marktgetriebener Ausbau nicht ausreicht, wie bmds.bund.de erläutert.

Ein neues Telekommunikations-Netzausbaubeschleunigungsgesetz soll den Vollausbau von Glasfaser- und Mobilfunknetzen vorantreiben. Die Bundesregierung erwartet, dass beim Netzausbau bis Ende 2030 spürbare Fortschritte erzielt werden. Minister Karsten Wildberger hebt hervor, dass Telekommunikationsnetze als zentraler Standortfaktor für die Wirtschaft gelten und deshalb die Digitalisierung in Deutschland vorangetrieben werden muss.

Die Umsetzung und ihre Bedeutung

Umsetzungsgemäße Schritte sind bereits eingeleitet. Eine Formulierungshilfe wurde genehmigt, um den Gesetzesentwurf ins Parlament einzubringen. Die Koalition aus Union und SPD setzt damit ein Vorhaben aus dem Koalitionsvertrag um. Bundesdigitalminister Wildberger betont, dass der Ausbau der Telekommunikationsnetze entscheidend für die Zukunftsfähigkeit des Standorts Deutschland ist.

Durch das Gesetz sollen verbindliche digitale Antragswege eingeführt und Genehmigungen vereinfacht werden. Zudem sollen die Anforderungen an Breitbandanschlüsse kontinuierlich erhöht werden, um den sich ständig wandelnden Anforderungen der digitalen Welt gerecht zu werden.

Insgesamt zeigt die Bundesregierung mit diesen Maßnahmen ein klares Bekenntnis zur Förderung einer zukunftsfähigen digitalen Infrastruktur, die nicht nur Unternehmen, sondern auch Einzelpersonen im digitalen Alltag zugutekommt.