Kiew und Moskau: Neue Friedensgespräche in Istanbul – Hoffnung auf Waffenruhe!

Istanbul, Türkei - Am Montag, den 1. Juni 2025, findet in Istanbul eine entscheidende Verhandlungsrunde zur Beendigung des Ukraine-Kriegs statt. Kiew hat einem russischen Vorschlag für dieses Treffen zugestimmt, das von Verteidigungsminister Rustem Umjerow geleitet wird. Präsident Wolodymyr Selenskyj hat die ukrainische Position festgelegt, die eine vollständige und bedingungslose Waffenruhe, die Freilassung von Gefangenen sowie die Rückkehr entführter Kinder umfasst. Zudem sollen Vorbereitungen für ein hochrangiges Treffen zur Erreichung eines dauerhaften Friedens und Sicherheit getroffen werden. Dies berichtet ZVW.

Die Verhandlungen sind von großer Bedeutung, da Russland die Möglichkeit signalisiert hat, über eine mögliche Waffenruhe unter bestimmten Bedingungen zu diskutieren. Dazu zählen die Beendigung aller Waffenlieferungen an die Ukraine und die Einstellung der Mobilmachung. Allerdings bestehen klare Unterschiede in den Ansätzen der beiden Länder: Kiew setzt auf eine sofortige Waffenruhe, während Kremlchef Wladimir Putin dies ablehnt, um eine Wiederbewaffnung der Ukraine zu verhindern. Dies führt zu Spannungen, da Kiew befürchtet, dass Russland seine militärischen Aktivitäten verstärkt – in der Region Sumy sind bereits 50.000 Soldaten mobilisiert worden.

Verzögerungen und Uneinigkeit

Selenskyj hat Russland Verzögerungen bei den Friedensverhandlungen vorgeworfen, da das übermittelte „Memorandum“ zur Konfliktlösung bisher nicht eingesehen werden konnte. Laut MDR bezeichnete Kremlsprecher Dmitri Peskow die ukrainische Forderung nach sofortiger Übergabe des Memorandums als „nicht konstruktiv“. Diese unterschiedlichen Kommunikationswege und Ansprüche könnten die Verhandlungen stark belasten.

Parallel zu den diplomatischen Bemühungen verstärkt Russland seine militärischen Aktivitäten und hat nordkoreanische Unterstützung in Anspruch genommen, um seine Angriffe auf die Ukraine zu intensivieren. Laut dem Multilateral Sanction Monitoring Team (MSMT) wurde im Rahmen dieser Zusammenarbeit modernes militärisches Equipment an Nordkorea geliefert, einschließlich eines mobilen Flugabwehrraketensystems. Diese Entwicklungen stehen im Widerspruch zu bestehenden UN-Sanktionen, die ein Waffenembargo gegen Nordkorea vorsehen.

Gesprächspartner und internationale Unterstützung

In Deutschland wird die Debatte über die Unterstützung der Ukraine durch Waffenlieferungen weiterhin intensiv geführt. BSW, AfD und Sachsens Ministerpräsident Kretschmer fordern Friedensverhandlungen anstelle weiterer Waffenschicksale. Außenministerin Annalena Baerbock hingegen hebt hervor, dass Russland Friedensinitiativen ablehnt. Kanzler Olaf Scholz fordert, dass die Ukraine und Russland Vorteile in einem Verhandlungsprozess erkennen müssen, um zu einer Einigung zu gelangen. Diese Betrachtung wird von der aktuellen militärischen Lage beeinflusst. Dies hebt tagesschau.de hervor.

Die kommenden Verhandlungen in Istanbul werden entscheiden, ob es einen Fortschritt in dem seit über drei Jahren andauernden Konflikt gibt. Die Ukraine setzt auf Unterstützung von Staaten wie Deutschland, um die Gefechte zu beenden. Die Bereitstellung von Taurus-Marschflugkörpern, die von der ukrainischen Regierung gefordert wird, steht ebenfalls auf der Agenda, könnte jedoch als heikel angesehen werden. Dies wird die deutsche Politik weiter herausfordern.