Olaf Lies: Milliarden-Offensive für Niedersachsens Zukunft jetzt starten!

Niedersachsen, Deutschland - Niedersachsens neuer Ministerpräsident Olaf Lies hat heute eine umfassende Investitionsoffensive angekündigt, die noch in diesem Jahr umgesetzt werden soll. Lies fordert eine schnelle Nutzung der milliardenschweren Sondervermögen, um die dringend benötigten Verbesserungen in den Lebensbereichen der Menschen in Niedersachsen zu realisieren. Die Bürger erwarten kurzfristige Resultate und keine langwierigen Planungen bis 2036, betont der Regierungschef. Bereits Gespräche mit dem Bund über die Umsetzung von insgesamt 100 Milliarden Euro für Länder und Kommunen sind im Gange, um diese Investitionen zu gewährleisten berichtet ZVW.

Im Fokus der Investitionsoffensive stehen Maßnahmen in verschiedenen Bereichen, darunter Schulen, Sport, Straßenbau und Klimaanpassung wie Hochwasserschutz. „Geld allein reicht aber nicht“, so Lies. Es gilt, rechtliche Möglichkeiten zu schaffen, um die Vorhaben schnell realisieren zu können. Diese Initiative zielt darauf ab, die Lebensqualität in Niedersachsen signifikant zu verbessern führt das Tageblatt.

Geplante Investitionen

Die geplanten Investitionen sind vielfältig und umfassen konkrete Beträge für den Zeitraum bis 2029. Der Haushalt für 2024, der von Finanzminister Gerald Heere im Landtag vorgestellt wurde, sieht ein Volumen von rund 42,3 Milliarden Euro vor. Hierbei handelt es sich um einen Investitionshaushalt, welcher trotz finanzieller Herausforderungen als rekordverdächtig gilt merkt die niedersächsische Finanzbehörde an.

• Geplante Investitionen in:
• Schulen und Hochschulen
• Kitas
• Krankenhäuser
• Brücken und Schienen
• Klimaschutz sowie Anpassungsmaßnahmen
• Erhalt der Straßen

Der Investitionsbetrag im Kernhaushalt soll 2024 auf gut 2,4 Milliarden Euro steigen, was einer Erhöhung von 709 Millionen Euro im Vergleich zum Vorjahr entspricht. Insbesondere für den Bau und die Sanierung von Krankenhäusern wird eine Gesamtsumme von fast einer halben Milliarde Euro in den nächsten zehn Jahren bereitgestellt so die Finanzministern.

Zusätzlich wird der Haushalt Maßnahmen zur Digitalisierung der Verwaltung finanzieren, um die Effizienz und Bürgernähe zu erhöhen. Lies hat bis Herbst den Co-Vorsitz der Ministerpräsidentenkonferenz inne und bereitet zudem ein bevorstehendes Treffen mit Kanzler Friedrich Merz vor, um die oben genannten Themen zu besprechen und den nötigen Rückenwind für die Initiativen in Niedersachsen zu sichern konstatiert ZVW.