Neuer Präsident Lee Jae Myung: Wie er Südkorea verändern will!

Südkorea - Lee Jae Myung, der linke Oppositionsführer Südkoreas, hat die Präsidentschaftswahlen mit 49,2 % der Stimmen gewonnen. Sein Herausforderer, Kim Moon Soo von der People Power Party (PPP), erreichte 41,4 % der Stimmen. Diese Wahl wird als wegweisend für die Zukunft des Landes eingestuft, da erwartet wird, dass Lee den Kurs in wirtschaftlichen, außenpolitischen und innenpolitischen Fragen maßgeblich ändern wird. [ZVW] berichtet, dass die Bevölkerung eine Abkehr von den autoritären Maßnahmen des ehemaligen Präsidenten Yoon Suk Yeol fordert, der vor einem halben Jahr das Kriegsrecht ausgerufen hatte und damit die Demokratie in Südkorea gefährdete.

Lee Jae Myung wird am Mittwoch als neuer Präsident vereidigt und bringt umfassende Machtbefugnisse mit. Seine Amtszeit ist jedoch auf fünf Jahre beschränkt, eine Wiederwahl ist nicht möglich. Lee, der in armen Verhältnissen aufwuchs und in seiner Jugend unter ausbeuterischen Bedingungen in Fabriken arbeitete, gilt als wirklicher Außenseiter in der Politik. Er hat sich zudem als Menschenrechtsanwalt profiliert und forderte als erster Politiker in Südkorea ein bedingungsloses Grundeinkommen. Im Wahlkampf hat Lee seine Positionen angepasst, um Wähler aus der politischen Mitte zu gewinnen. [Süddeutsche] beschreibt, wie seine Popularität während des Wahlkampfes gestiegen ist, nachdem er gegen die hektischen und oft destabilisierten politischen Maßnahmen von Yoon aufgetreten ist.

Gesellschaftliche Spaltungen und politische Herausforderungen

Südkorea steht aktuell vor bedeutenden gesellschaftlichen Herausforderungen. Politische Lager, Geschlechter und Generationen sind stark polarisiert. Die wirtschaftlichen Rahmenbedingungen sind ebenfalls angespannt, mit einem Rückgang des Bruttoinlandsprodukts im letzten Quartal und den drohenden Zöllen durch die USA. Lee Jae Myung plant eine diplomatische Annäherung an Nordkorea und möchte die Beziehungen zu China verbessern, ohne die wichtige Sicherheitsallianz mit den USA zu gefährden. [ZVW] hebt hervor, dass Lee in der Vergangenheit für seine zurückhaltende Haltung gegenüber Russland kritisiert wurde.

Lee, der bisheriger Bürgermeister von Seongnam und Gouverneur der Provinz Gyeonggi war, strebt seit acht Jahren das Amt des Präsidenten an. Sein Weg zur Präsidentschaft war geprägt von Rückschlägen, einschließlich einer knappen Niederlage gegen Yoon Sultan in der Wahl 2022. Nach der Amtsenthebung von Yoon steht die PPP erheblich unter Druck, und es ist unklar, ob sie in der Lage ist, sich von der belastenden Vergangenheit zu distanzieren. [Süddeutsche] erwähnt die Korruptionsverfahren gegen Lee, die er jedoch bestreitet und die seine Eignung für das Präsidentenamt in Frage stellen könnten.

Blick auf die Zukunft

Die nächste Herausforderung für Lee wird sein, eine bedeutende gesellschaftliche Spaltung zu überwinden und die staatliche Krise zu bewältigen. Südkorea wurde bis vor kurzem als Hoffnungsträger der Demokratie angesehen, doch aktuelle Berichte klassifizieren das Land als „autokratisierendes Land“. Laut einem Bericht des schwedischen Forschungsinstituts V-DEM steht Südkorea kurz davor, in die Kategorie „elektorale Autokratie“ einzustufen. [FR] beschreibt die Implementierung von Satellitenparteien, was die Herausforderungen der politischen Institution reformiert und letztlich die Zukunft der Demokratie in Frage stellt.

Insgesamt bleibt abzuwarten, wie Lee die politische Landschaft Südkoreas verändern und die anstehenden Herausforderungen bewältigen kann. Die Neuwahlen könnten als Wendepunkt in der Geschichte der südkoreanischen Demokratie angesehen werden – in der Gesellschaft gibt es jedoch noch viele Fragen zu klären und Probleme zu lösen, um ein tragfähiges Demokratieverständnis zu erreichen.