Kohlemillionen in Gefahr: Neumann warnt vor gescheiterten Projekten!

Kohlemillionen in Gefahr: Neumann warnt vor gescheiterten Projekten!

Altenburger Land, Deutschland - In Altenburg stehen die Kohlemillionen-Projekte vor großen Herausforderungen. Oberbürgermeister André Neumann (CDU) hat sich jetzt kritisch zu der Realisierbarkeit zahlreicher Vorhaben geäußert. Wie [lvz.de](https://www.lvz.de/lokales/altenburger-land/kohlemillionen-altenburgs-oberbuergermeister-andre-neumann-kanzelt-projekte-ab-E24M5V7D6FEV7FLT72GUL4OA54.html?outputType=valid_amp) berichtet, sieht Neumann lediglich für den Industriepark Altenburg/Windischleuba und das Nobitzer Projekt für autonomes Fahren echte Chancen auf Förderung. Seine Skepsis gilt vor allem den anderen beantragten Projekten, die offenbar nicht den Voraussetzungen entsprechen und daher schwer um Zustimmung kämpfen werden.

Unter den betroffenen Vorhaben sind das Bildungs- und Dienstleistungscenter 4.0 des AWA, der Ausbau der touristischen Infrastruktur am Haselbacher See in Meuselwitz, der Zukunftsinkubator am Altenburger Hospitalplatz sowie ein Kreativzentrum in der ehemaligen Knopffabrik in Schmölln. Neumann hat klar gemacht, dass die Chancen ins Wanken geraten, sollten keine Gelder fließen.

Industriepark mit Genehmigung und Bürgerprotesten

Ein Lichtblick könnte der Industriepark Altenburg darstellen, der bereits auf Bundesebene genehmigt wurde. Doch auch hier gibt es Hürden: Um mit der Entwicklung beginnen zu können, bedarf es eines Projekt-Vertrags zwischen dem Land Thüringen und der Landesentwicklungsgesellschaft (LEG). Neumann zeigt sich unzufrieden über die fehlende Unterschrift der LEG und hofft, dass diese bald nachgereicht wird.

Ein weiterer Punkt, der Sorgen bereitet, ist die Finanzierung des Industrieparks. Die Stadt kann den Eigenanteil von 8 Millionen Euro für das Gesamtprojekt mit Kosten von 50 Millionen Euro momentan nicht aufbringen. Zudem gibt es Proteste und eine Bürgerinitiative, die sich gegen den Industriepark engagiert.

Unterstützung durch das Investitionsgesetz

Dem Altenburger Land stehen unter dem Investitionsgesetz Kohleregionen (InvKG) bis zu 90 Millionen Euro an Fördergeldern zur Verfügung, wie wirtschaft.thueringen.de berichtet. Dieses Teil des Strukturstärkungsgesetzes tatsächlich erst 2020 in Kraft trat, zielt darauf ab, wirtschaftliches Wachstum zu fördern und den Strukturwandel zu unterstützen. Insbesondere Regionen, die vom Kohleausstieg betroffen sind, sollen hiervon profitieren.

Bund und Länder haben in einem Koordinierungsgremium bereits konkrete Projekte beschlossen, um die Auswirkungen des Strukturwandels abzufedern. Wie bmwk.de erläutert, sind bis zu 26 Milliarden Euro bis 2038 für die Entwicklung dieser Regionen eingeplant. Ziel ist es, Arbeitsplätze zu schaffen und Unternehmen in den betroffenen Gebieten zu unterstützen.

Dennoch bleibt die Frage, ob die gewählten Projekte in Altenburg die erhoffte Wirkung zeigen und das Land tatsächlich zu einer innovativen und attraktiven Region entwickeln können. Es bleibt spannend zu beobachten, wie sich die Situation entwickelt und welche Projekte letztendlich realisiert werden können.