AfD im Chaos: Höcke kämpft um die Zukunft der Remigration!

AfD im Chaos: Höcke kämpft um die Zukunft der Remigration!

Greiz, Deutschland - Spannung in der Alternative für Deutschland (AfD): Der derzeitige Zwist um den Begriff «Remigration» zeigt, wie gespalten die Partei ist. Wie die NZZ berichtet, sind führende Stimmen innerhalb der AfD uneinig über die Verwendung dieses Begriffs, der in der Vergangenheit eher radikal konnotiert wurde. Während der Thüringer Landeschef Björn Höcke auf seiner Haltung zur «Remigration» besteht, fordern andere Mitglieder, darunter der frühere EU-Spitzenkandidat Maximilian Krah, eine Mäßigung und eine Akzeptanz Deutschlands als «Vielvölkerstaat». Scharfe Diskussionen und die Frage, in welche Richtung sich die AfD entwickeln soll, stehen im Raum.

Höcke, der sich als starke Stimme des radikaleren Flügels profiliert hat, erzielt mit seiner Politik offenbar großen Rückhalt in Ostdeutschland; so konnte die AfD bei den Landtagswahlen 2024 in Thüringen etwa 32,8 % erzielen. Bei der Bundestagswahl im Februar kam die Partei sogar auf 38,6 %. Höcke möchte die absolute Mehrheit bei der kommenden Landtagswahl und sieht Japan als Vorbild in der Migrationspolitik, wo nationale Identität hochgehalten wird. Seinen Auftritt bezeichnet er gar als «Sommerfest», was seinen Wunsch nach einer stärkeren Präsenz der Partei untermauert.

Konflikt um die Wortwahl

Das Thema «Remigration» bleibt heikel, da es von Martin Sellner stammt, einem rechtsextremen Aktivisten, der in mehreren Ländern mit Einreiseverboten belegt ist. Höcke verteidigt Sellner und dessen Buch, was seinen radikalen Kurs unterstreicht. Politikwissenschaftler Benjamin Höhne führt aus, dass die ostdeutschen Verbände maßgeblich zu diesem Radikalisierungskurs beigetragen haben. In der Diskussion um den Begriff bleibt die AfD ambivalent und sendet unterschiedliche Signale an ihre verschiedenen Wählerschichten.

Die AfD-Bundestagsfraktion hat sich in einem Papier entschieden, auf den Begriff «Remigration» zu verzichten und einen gemäßigteren Ton anzuschlagen. Die innerparteilichen Spannungen sind symptomatisch für die ängstlichen Stimmen der sogenannten «Normalisierer», wie etwa um Alice Weidel, die auf Kooperationsmöglichkeiten mit anderen Parteien setzen, um weiter an Zustimmung zu gewinnen. Es scheint, als müssten sich die Mitglieder nun entscheiden, ob sie mit Höcke, der vergiftete Debatten führt, oder mit der gemäßigten Fraktion um Weidel gehen wollen.

Wurzeln von Höckes Ansichten

Die Ansichten von Höcke sind nicht von ungefähr und leiten sich aus seiner Erfahrung als Gymnasiallehrer ab. Er hat öffentlich artikuliert, dass er eine Gemeinschaftlichkeit vermisst und sieht die Integration vieler Schüler mit Migrationshintergrund als schwierig an. Seine kritischen Bemerkungen zur religiösen Lebensweise von Muslim:innen zeugen von einem rassistischen Menschenbild, das sich nicht nur auf kulturelle Unterschiede stützt, sondern auch auf die vermeintliche Abweichung von der europäischen Kultur.

Höcke beschreibt Flüchtlinge als «Mittel zum Zweck», um das eigene Volk von der Weltbühne verschwinden zu lassen. Er hat auch kein Problem damit, sich gegen SPD-Politiker:innen wie Aydan Özoğuz zu äußern, die er aufgrund ihrer Ansichten über die deutsche Kultur attackiert. Diese Aussagen haben ihn in der politischen Landschaft zur umstrittenen Figur gemacht, die dennoch einen gewissen Rückhalt findet.

Rechtspopulistische und extremistische Gruppierungen gewinnen in Deutschland zunehmend an Einfluss. Laut der Hans-Böckler-Stiftung sind viele von ihnen der Meinung, dass die Gesellschaft durch Migration und multikulturelle Ansätze bedroht ist. Krisensituationen wie die Corona-Pandemie und der Ukraine-Krieg werden von diesen Gruppierungen verstärkt instrumentalisiert, um ihre antidemokratischen und rassistischen Ansichten zu verbreiten.

Die gesellschaftliche Unzufriedenheit, die durch ökonomische Ungleichheit und soziale Polarisierung geschürt wird, bietet der AfD fruchtbaren Boden. Studien zeigen, dass ein erheblicher Teil der AfD-Wählerschaft von Personen mit niedrigem Einkommen kommt, die sich sozial benachteiligt fühlen und anfällig für Verschwörungsmythen sind. Die Corona-Krise hat diese Trends noch verstärkt.

Sowohl die Herausforderungen innerhalb der AfD als auch das zunehmende Erstarken rechtspopulistischer Haltungen schaffen ein politisches Klima, das prägend für die deutsche Politik der kommenden Jahre sein wird. Wie sich die Partei aufstellt und welche Richtung sie letztlich einschlägt, bleibt spannend. Die nächsten Schritte werden zeigen, ob die AfD sich dem radikalen Kurs Höckes hingeben oder eine gemäßigtere Linie verfolgen wird.