Trump beschuldigt China: Handelsvertrag verletzt und neue Zölle drohen!

Genf, Schweiz - US-Präsident Donald Trump hat erneut scharfe Vorwürfe gegen China erhoben und diesem die Verletzung einer bestehenden Handelsvereinbarung vorgeworfen. Auf seiner Plattform Truth Social kündigte Trump an, dass er mit China einen „schnellen Deal“ geschlossen habe, der der chinesischen Wirtschaft zugutegekommen sei. Trotz dieser anfänglichen positiven Einschätzung warf er dem Land vor, die Vereinbarung „völlig gebrochen“ zu haben, ohne präzise Einzelheiten zur angeblichen Verletzung zu nennen. Trump äußerte ferner, dass alle beteiligten Parteien mit dem ursprünglichen Deal zufrieden gewesen seien.

Vor knapp drei Wochen hatten die USA und China in der Schweiz eine vorübergehende Senkung ihrer gegenseitigen Zölle vereinbart, um den Handelsstreit zu entschärfen. Diese Vereinbarung wurde als eine Art „Waffenruhe“ bezeichnet, die für 90 Tage gilt. Sie sah vor, dass die Zölle der USA auf chinesische Importe von 145% auf 30% gesenkt werden. Im Gegenzug sollte China die Zölle auf US-Einfuhren von 125% auf 10% reduzieren. Betrachtet man die gesenkten Sätze, so ergibt sich eine gemeinsame Reduktion von jeweils 115 Prozentpunkten.

Reaktionen und Auswirkungen

Die Reaktionen auf diese Zollsenkungen waren überwiegend positiv. Der chinesische Aktienindex CSI 300 stieg um 1,2%, während der DAX in Deutschland ein Rekordhoch von 23.912 Punkten erreichte. Auch Unternehmen wie Maersk konnten einen Anstieg ihrer Aktien um rund 10% verzeichnen. In den letzten Monaten hatte sich der Handel zwischen den USA und China dramatisch verschlechtert, was nicht nur die bilateral Beziehungen belastete, sondern auch negative Folgen für die Weltwirtschaft hatte. Die USA hatten ihre Zölle auf chinesische Waren auf 145% erhöht, was China dazu veranlasste, ebenfalls hohe Zölle auf US-Güter zu erheben.

US-Finanzminister Bessent betonte, dass sowohl die USA als auch China eine Entkopplung der beiden Wirtschaften vermeiden möchten. Diese Aussage steht jedoch im Kontrast zu den ständigen Vorwürfen Trumps gegen China, insbesondere hinsichtlich unlauterer Handelspraktiken und der strengen Zollpolitik. Trotz der positiven Entwicklungen warnen Wirtschaftsbeobachter vor vorschneller Euphorie, da die Zollsätze nach wie vor höher sind als zu Beginn des Jahres.

Hintergrund und langfristige Perspektive

Der Handelskonflikt zwischen den USA und China hat seine Wurzeln in Auseinandersetzungen, die im März 2018 begannen. Die US-Regierung setzte sich zum Ziel, Chinas staatskapitalistische Wirtschafts- und Industriepolitik zu modifizieren und das hohe Handelsbilanzdefizit zu reduzieren. Dies führte zu einem maßgeblichen Anstieg der US-Zölle auf chinesische Importe, die 2017 bei 370 Milliarden US-Dollar lagen. Gegenmaßnahmen von China folgten umgehend, was die Spannungen zwischen beiden Ländern weiter verstärkte.

Im Januar 2020 wurde das „Phase One Trade Agreement“ unterzeichnet, in dem China sich verpflichtete, US-Produkte im Umfang von 200 Milliarden US-Dollar zu kaufen. Dies beinhaltete bedeutende Einschnitte in den Bereichen Industriegüter, Energie und Agrarprodukte. Dennoch blieben grundlegende Fragen zur Erfüllung dieser Verpflichtungen und zur langfristigen Stabilität der Handelsbeziehungen zwischen den beiden Nationen bestehen. Kritiker haben auf die Risiken hingewiesen, die der „Managed Trade“-Ansatz für die Grundprinzipien der Welthandelsorganisation (WTO) mit sich bringen könnte.

Dennoch bleibt abzuwarten, ob die zwischen den beiden Nationen getroffenen Vereinbarungen tatsächlich zu einer nachhaltigen Verbesserung der Beziehungen führen werden, oder ob zukünftige Konflikte vorprogrammiert sind, insbesondere in Anbetracht der deutlich angestiegenen Zollniveaus und der wirtschaftlichen Unsicherheit.