Macron droht mit Sanktionen: Druck auf Israel wegen Gaza-Krise steigt!

Singapur, Singapur - Der französische Präsident Emmanuel Macron hat heute während eines Besuchs in Singapur deutlich gemacht, dass Frankreich bereit ist, Sanktionen gegen Israel in Erwägung zu ziehen, sollten die humanitären Bedingungen in Gaza nicht schnell verbessert werden. Er betonte, dass die internationale Gemeinschaft nicht untätig bleiben könne, während Palästinenser unter Hunger leiden. Israels umfassende Blockade von Gaza, die nun seit fast drei Monaten andauert, hat zu dramatischen Warnungen von Hilfsorganisationen geführt, die eine drohende Hungersnot befürchten.

Macron bezeichnete die bestehende humanitäre Blockade als „unerträglich“ und forderte eine sofortige Reaktion. Er forderte, dass Israel nahrhafte Lebensmittel und medizinische Güter in größerem Umfang nach Gaza liefern müsse, wo es bereits zu Plünderungen und Gewalt im Zusammenhang mit den begrenzten Hilfsangeboten kommt. Die Hilfslieferungen, die durch die newly gegründete Gaza Humanitarian Foundation (GHF) geleitet werden, sind zudem von Unruhen begleitet, da viele Menschen in verzweifelter Lage nach Hilfe drängen. Ein großes Problem bleibt die Sicherheitslage, die oftmals durch israelisches Feuer erschwert wird.

EU-Reaktion und internationale Bemühungen

Macron kritisierte auch die Europäische Union und forderte eine härtere Haltung gegenüber Israel, falls sich die Situation nicht bessert. Er äußerte, dass die EU Verfahren einstellen sollte, die die Einhaltung der Menschenrechte voraussetzen, da dies bei Israel gegenwärtig nicht gewährleistet sei. Vor anderthalb Wochen hatten die meisten EU-Länder bereits beschlossen, ihr Kooperationsabkommen mit Israel zu überprüfen, was auf die unhaltbare Lage in Gaza zurückzuführen ist.

Ein weiteres zentrales Element in Macrons Rede war die Entscheidung, eine bedingte Anerkennung eines palästinensischen Staates voranzutreiben, die unter bestimmten Bedingungen, wie etwa der Entmilitarisierung von Hamas, erfolgen soll. Diese Schritte sind Teil der Vorbereitungen für eine internationale Konferenz, die Frankreich und Saudi-Arabien vom 17. bis 20. Juni ausrichten werden, um die Rahmenbedingungen für die Schaffung eines palästinensischen Staates zu skizzieren. Macron nannte die Schaffung eines solchen Staates sowohl eine „moralische Pflicht“ als auch eine „politische Notwendigkeit“.

Reaktionen aus Israel

Die israelische Regierung reagierte auf Macrons Äußerungen mit scharfer Kritik. Premierminister Benjamin Netanyahu warf Macron vor, sich mit Hamas zu solidarisieren und „Blutlügen“ zu verbreiten. Auch in anderen europäischen Ländern gibt es Stimmen, die Israels Militäraktion im Gazastreifen in Frage stellen. Der deutsche Kanzler Friedrich Merz bezeichnete die Offensive als nicht mehr als ein Kampf gegen den Hamas-Terrorismus, was ebenfalls auf zunehmende Spannungen innerhalb der internationalen Gemeinschaft hindeutet.

Im Kontext des Konflikts zwischen Israel und Hamas bleibt die Verhandlungslage angespannt. Während das Weiße Haus einen neuen Vorschlag für einen 60-tägigen Waffenstillstand anbot, wurde dieser von Hamas als unzureichend abgelehnt, was die Unsicherheit in der Region weiter verstärkt.