Tempolimit-Update: Gegner oder Befürworter von Tempo 50 auf Hauptstraßen?

Tempolimit-Update: Gegner oder Befürworter von Tempo 50 auf Hauptstraßen?

Berlin, Deutschland - Was tut sich in Berlin? In der Hauptstadt wird derzeit über die Tempolimits auf Hauptverkehrsstraßen diskutiert, und es könnte eine Wende bevorstehen. Laut der Verkehrssenatorin Ute Bonde (CDU) hat sich die Luftqualität an vielen Stellen in Berlin verbessert, was möglicherweise dazu führen könnte, dass an zahlreichen Hauptstraßen künftig wieder Tempo 50 anstelle von 30 km/h erlaubt ist. Bildlich gesprochen, könnte das den Verkehr auf den Hauptstraßen entspannen und die Aufenthaltsqualität in den betroffenen Gebieten steigern. Auch wenn an 41 Hauptverkehrsstraßen zurzeit Tempo 30 gilt, sind einige Straßen von den Änderungen ausgenommen. So bleiben an sieben Straßen die Schadstoffwerte trotz dieser Entwicklungen zu hoch, weshalb dort weiterhin 30 km/h gilt.

Die aktuelle Diskussion um Tempolimits ist eng mit den Luftreinhalteplänen verbunden, die in Gebieten mit überschrittenen EU-Luftschadstoffgrenzwerten notwendig sind. Diese Pläne enthalten Maßnahmen zur Reduzierung der Luftschadstoffbelastung und werden regelmäßig fortgeschrieben, solange die Luftqualitätswerte nicht eingehalten werden. Laut Umwelt NRW können diese Pläne auch durch ihre Wirksamkeit überprüft werden, und die Bürger sind eingeladen, Anregungen zur Verbesserung der Luftqualität einzubringen.

Auf die Bürger hört man!

Der Berliner Senat hat bereits die Fortschreibung und Änderung des geltenden Luftreinhalteplans angenommen, was bedeutet, dass bis Mitte Juli der Rat der Bürgermeister Zeit hat, Einwände und Anmerkungen zu äußern. Ein endgültiger Beschluss des Senats könnte am 5. August gefasst werden. Bis zu dieser Entscheidung bleiben die derzeitigen Tempolimits bestehen, was bedeutet, dass es für die Autofahrer in Berlin noch eine Weile bei den gewohnten Geschwindigkeitsbeschränkungen bleibt.

Ein besonders wichtiger Punkt in dieser Diskussion ist die Sicherheit der Schulwege. Der Senat hat bereits die Prüfung eingeläutet, ob an 25 Hauptverkehrsstraßen das Tempolimit aus Gründen der Schulwegsicherheit beibehalten werden muss. Diese Überprüfung erfolgt in enger Zusammenarbeit zwischen den Schulen, den Bezirken und der Polizei. Doch hier gibt es noch einen entscheidenden Haken: Die Erfahrungen zu „hochfrequentierten“ Schulwegen fehlen bislang, was die Entscheidungsfindung kompliziert macht.

Ein Blick in die Zukunft

Während sich die Debatte um die Tempolimits weiter entfaltet, wird deutlich, dass die Luftreinhalteplanung eine verpflichtende Aufgabe des Staates ist. In Nordrhein-Westfalen sind dazu die Bezirksregierungen zuständig. Diese entwickeln nicht nur neue Luftreinhaltepläne, sondern prüfen auch die bestehenden Strategien zur Verbesserung der Luftqualität. Im Jahre 2015 wurde in Köln eine Gesamtstrategie zur Luftqualitätsverbesserung veröffentlicht, die verschiedene Akteure zusammenbringt, etwa Kommunen, Unternehmen und Umweltverbände.

Die Frage bleibt, wie die zukünftigen Maßnahmen zur Minderung von Emissionen aussehen werden und ob die geplanten Änderungen an den Tempolimits dazu beitragen, dass sich die Luftqualität noch weiter verbessert. Ob neue Geschwindigkeitsbeschränkungen die richtige Lösung sind oder nicht, bleibt spannend abzuwarten. Klar ist, bei all dem liegt etwas an: Die Luftqualität und die Verkehrssicherheit müssen in ein ausgewogenes Verhältnis gebracht werden, um das Wohl der Bürger zu garantieren.