EU-Kommission zündet Turbo für Binnenmarkt: Weniger Bürokratie, mehr Wachstum!

EU-Kommission zündet Turbo für Binnenmarkt: Weniger Bürokratie, mehr Wachstum!

EU, Europa - Am 21. Mai 2025 stellte die EU-Kommission die neue Binnenmarktstrategie mit dem Titel „Der Binnenmarkt: unser europäischer Heimatmarkt in einer unsicheren Welt“ vor. Diese Maßnahme zielt darauf ab, einen „einfacheren, nahtloseren und stärkeren europäischen Binnenmarkt“ zu schaffen. Die Strategie wird von vielen als entscheidend für die künftige wirtschaftliche Stabilität der EU betrachtet, insbesondere angesichts der Herausforderungen, die der Zollstreit mit den USA mit sich bringt. Laut Freilich Magazin gehen rund zwei Drittel der österreichischen Exporte in andere EU-Länder, was die Notwendigkeit einer starken Binnenmarktstrategie unterstreicht.

Eine zentrale Herausforderung ist der Abbau bestehender Zoll- und Handelsbarrieren. Die Kommission identifiziert in ihrer Analyse zehn wesentliche Hemmnisse, die einen funktionierenden Binnenmarkt behindern. Darunter fallen komplizierte Unternehmensgründung und -führung, komplexe EU-Vorschriften und die mangelhafte Eigenverantwortung der Mitgliedstaaten. Besonders problematisch sind auch die unterschiedlichen Regelungen hinsichtlich Verpackungen und Labelling, die laut der Deutschen Industrie- und Handelskammer (DIHK) in einer Umfrage von 2024 als maßgebliche Barrieren für grenzüberschreitende Unternehmen identifiziert wurden.

Die Strategie im Detail

Die Binnenmarktstrategie umfasst mehrere wichtige Maßnahmen zur Stärkung des europäischen Marktes, darunter die Förderung des europäischen Dienstleistungsbinnenmarktes durch gezielte Initiativen, wie etwa im Bereich der Baudienstleistungen. Zudem wird das „Think Small First“-Prinzip eingeführt, um grenzüberschreitend tätige kleine und mittlere Unternehmen (KMU) bei neuen Regulierungen weniger zu belasten Dihk.

Die EU-Kommission plant auch eine effektive Digitalisierung des Binnenmarktes und setzt auf innovative Lösungen wie Produktpässe und papierlose Verfahren, um bürokratische Hindernisse abzubauen. Ein weiteres Merkmal ist die Einführung einer „KMU-ID“, die zur Überprüfung des KMU-Status dienen soll; dies sorgt jedoch für Bedenken hinsichtlich einer möglichen zentralisierten Kontrolle Freilich Magazin.

Herausforderungen und Kritik

Trotz der vielversprechenden Ansätze bleibt die Strategie aus Sicht mancher Kritiker vage und könnte zu neuen bürokratischen Belastungen führen. Hochrangige EU-Vertreter, sogenannte „Sherpas“, sollen die Umsetzung der Strategie in den verschiedenen Regierungen überwachen, um sicherzustellen, dass die Zielvorgaben eingehalten werden. Dennoch befürchten einige Unternehmer, dass die angestrebten Maßnahmen nicht zu den erhofften Verbesserungen führen Freilich Magazin.

Zusätzlich wird ein neuer Gesellschaftsrechtsrahmen in Form eines „28. Regimes“ für Unternehmen eingeführt, der auch Neuregelungen zu Insolvenz-, Arbeits- und Steuerrecht umfasst. Diese Entwicklungen sind Teil eines größeren Finanzrahmens für 2021-2027, der die Stärkung des Binnenmarktes mit 4,2 Milliarden Euro fördern soll BMWK.

Die laufenden Politiken unter dem Programm „COSME“ zur Unterstützung von KMU, die die Verbesserung der Rahmenbedingungen und den Marktzugang fördern, werden ebenfalls fortgeführt. Dieses Engagement zeigt, wie ernst die EU die Herausforderungen für kleine und mittlere Unternehmen nimmt und bereit ist, entsprechende Mittel bereitzustellen, um innovative Lösungen zu ermöglichen.