Los Angeles: Proteste weitgehend friedlich – Trump meldet sich zu Wort!

Los Angeles: Proteste weitgehend friedlich – Trump meldet sich zu Wort!

Los Angeles, Kalifornien, USA - US-Präsident Donald Trump äußerte sich besorgt über die Situation in Los Angeles und warnte vor einer „lichterloh brennenden Stadt“. Diese Warnung kam vor dem Hintergrund von Protesten, die laut dem leitenden Staatsanwalt für Los Angeles, Nathan Hochman, jedoch überwiegend friedlich verlaufen sind. Hochman stellte fest, dass die Proteste ein kleines Gebiet sowie einen winzigen Teil der Bevölkerung betreffen und ein Rückgang der Ausschreitungen zu beobachten sei. Er wies darauf hin, dass nur etwa 400 Personen, in einer Stadt mit Millionen Einwohnern, sich an Vandalismus und Ausschreitungen beteiligen, und betonte, dass 99,99 Prozent der Einwohner Los Angeles keine illegalen Handlungen im Zusammenhang mit den Protesten begangen haben. Süddeutsche berichtet.

Die Situation in Los Angeles bleibt angespannt, und ab 20 Uhr Ortszeit gilt erneut eine nächtliche Ausgangssperre, die von Bürgermeisterin Karen Bass verhängt wurde und möglicherweise mehrere Tage andauern wird. Bis Mittwochmorgen wurden 203 Personen wegen unerlaubter Proteste und 17 wegen Verstößen gegen die Ausgangssperre festgenommen. Hochman widersprach den Medienberichten, die das Bild einer chaotischen Stadt zeichnen und hob hervor, dass die Mehrheit der Stadtbevölkerung nicht an den Protesten teilnimmt. Dies steht im Einklang mit der Einschätzung, dass die Proteste auch in anderen Städten wie New York, San Antonio, Raleigh sowie weiter entfernten Orten wie St. Louis und Spokane stattfanden.Tagesspiegel berichtet.

Militärpräsenz und Ausweitungen der Proteste

Um der Situation Herr zu werden, verstärkt die Bundesregierung die Militärpräsenz in Los Angeles. In den kommenden Tagen sollen zusätzlich 2000 Nationalgardisten und 700 Marineinfanteristen mobilisiert werden. Diese Soldaten werden eingesetzt, um Bundesgebäude zu schützen und ICE-Beamte während Razzien gegen Migranten zu unterstützen. Diese Einsätze fanden bereits in der Vergangenheit statt, und die Nationalgarde war nach einem heftigen Rückgang von Protesten durch Präsident Trump entsandt worden, trotz des Widerstands des kalifornischen Gouverneurs Gavin Newsom.20 Minuten berichtet.

Abgesehen von Los Angeles sehen sich auch andere Städte mit Protesten konfrontiert, die sich gegen die US-Einwanderungsbehörde ICE richten. Diese wurden durch Razzien ausgelöst, bei denen mehr als 40 Festnahmen stattfanden. Die Lage bleibt dynamisch; Berichte sprechen von hunderten bis tausenden Demonstranten. In Los Angeles kam es zuletzt zu Zusammenstößen zwischen Sicherheitskräften und Demonstranten, bei denen Tränengas und Gummigeschosse eingesetzt wurden, um Unruhen zu kontrollieren. Der Druck auf die Behörden wächst, insbesondere im Hinblick auf die Beurteilung der Proteste und das Recht der Bürger auf friedlichen Protest.Süddeutsche berichtet.