Ukrainische Autos stehen ungenutzt in Salzwedel: Was passiert jetzt?
In Salzwedel bleibt ein Auto mit ukrainischem Kennzeichen seit über drei Jahren unregistriert. Der Altmarkkreis klärt den Sachverhalt.
Ukrainische Autos stehen ungenutzt in Salzwedel: Was passiert jetzt?
In den letzten Jahren hat sich in Deutschland, besonders in Salzwedel, eine seltsame Situation entwickelt: Über drei Jahre steht dort ein Auto mit ukrainischen Kfz-Kennzeichen auf einem Parkplatz. Der Rentner Bernd Hogk ist darüber nicht begeistert und fragt sich, wer überhaupt für die Überprüfung dieser Fahrzeuge zuständig ist. Das Ordnungsamt in Salzwedel kann ihm dabei nicht weiterhelfen, denn die Verantwortung liegt beim Altmarkkreis.
Wie die az-online berichtet, konnten geflüchtete Ukrainer bis zum 30. September 2024 eine Ausnahmegenehmigung für ihre Fahrzeuge beantragen. Ab dem 1. Oktober 2024 müssen die beliebten Autos regulär bei der Zulassungsstelle angemeldet werden, falls sie länger als ein Jahr in Deutschland bleiben. Das bedeutet, dass die Zeit langsam abläuft.
Die Herausforderungen bei der Registrierung
Das kann für viele Autohalter knifflig werden. Die Teilnahme am Straßenverkehr mit ausländischen Kennzeichen ist zwar bis zu einem Jahr erlaubt, doch als Fahrzeughalter mit einem ukrainischen Kennzeichen hat man die Pflicht zur Ummeldung nach einem Jahr. Frühere Ausnahmeregelungen greifen nicht mehr, was für viele Betroffene eine Herausforderung darstellt. Gerade die Ermittlung der Halter von Fahrzeugen mit ukrainischen Kennzeichen gestaltet sich schwierig. Bisherigen Angaben zufolge gab es beim Altmarkkreis keine konkreten Überprüfungen durch das Einwohnermeldeamt, was bedeutet, dass viele Autos unbemerkt bleiben könnten.
Eine rechtliche Grundlage zur Zulassung von ukrainischen Fahrzeugen wurde vom Bund geschaffen, wie in einem Bericht der Tagesschau festgestellt wird. Fahrzeughalter müssen nun mehrere Dokumente vorlegen, um ihre Autos zuzulassen: Ihr Personaldokument mit lektorischen Buchstaben, die ukrainische Zulassungsbescheinigung und einen Nachweis über die Versicherung. Digitale Dokumente sind nicht zulässig, was bei vielen geflüchteten Ukrainern zu zusätzlichen Hürden führen kann.
Ein Blick auf die Kennzeichen
Die ukrainischen Kfz-Kennzeichen sind seit der Unabhängigkeit des Landes im Jahr 1991 ein wichtiges Erkennungsmerkmal. Laut Wikipedia haben sie ein standardisiertes Design mit schwarzer Schrift auf weißem Grund, das seit 2015 verwendet wird. Ein blaues Feld an der linken Seite zeigt die Nationalflagge und das Nationalitätszeichen „UA“ an. Es gibt auch spezielle Kennzeichen für die Polizei und für öffentliche Verkehrsmittel, die in der Regel gelb sind.
Seit der Annexion der Krim durch Russland sieht die Rechtslage für ukrainische Kfz-Kennzeichen komplizierter aus. In den von Russland annektierten Gebieten, wie der Krim, dürfen keine neuen Kennzeichen vergeben werden. Zudem haben die sogenannten „Volksrepubliken“ Donezk und Lugansk eigene Kennzeichen herausgegeben, die den russischen ähnlich sehen.
Die gesamte Situation rund um die ukrainischen Fahrzeuge bleibt also spannend, vor allem für die betroffenen Halter. Bisher sind keine Ordnungswidrigkeitsanzeigen durch das Technische Polizeiamt in Sachsen-Anhalt bekannt geworden. Wie lange diese Unsicherheit anhalten wird, ist ungewiss und regt zur Diskussion an.