Sellner in Chemnitz: Proteste gegen Rechtsextremismus am Rathaus!

Sellner in Chemnitz: Proteste gegen Rechtsextremismus am Rathaus!

Chemnitz, Deutschland - In Chemnitz sorgte ein Auftritt von Martin Sellner, dem ehemaligen Kopf der Identitären Bewegung in Österreich, für Aufregung. Sellner, ein bekannter Rechtsextremist, sprach am Rathaus zu seinen Anhängern und nutzte diese Gelegenheit, um seine politischen Ansichten zu verbreiten. Die Veranstaltung war jedoch von Kontroversen umgeben, da sie ursprünglich im Rahmen einer öffentlichen Fraktionssitzung der Stadtratsfraktion Pro Chemnitz/Freie Sachsen geplant war, die letztlich durch gerichtliche Beschlüsse verhindert wurde. Laut Volksstimme entschied das sächsische Oberverwaltungsgericht, dass die Stadt Chemnitz der Fraktion keine Räume im Rathaus zur Verfügung stellen müsse.

Trotz eines bestehenden Auftrittsverbots hielt Sellner eine dreiminütige Rede aus einem Fenster des Chemnitzer Rathauses. Die Stadtsprecherin bestätigte, dass die Stadt den Auftritt zur Kenntnis nehmen müsse, jedoch die geplante Sitzung nicht genehmigt wurde. Dies führte zu heftigen Protesten auf der Straße, bei denen etwa 500 Teilnehmer der Initiative „Chemnitz verbindet“ eine Menschenkette um das Rathaus bildeten, um gegen Sellners Auftritt zu demonstrieren. Dies wird in einem Bericht von MDR näher erläutert.

Gerichtliche Auseinandersetzungen und Proteste

Der Hintergrund dieser Situation ist ebenso brisant wie die Ereignisse selbst. Die Stadt Chemnitz hatte bereits vor Wochen eine Reservierung für einen Veranstaltungsraum zurückgezogen, nachdem bekannt wurde, dass Sellner teilnehmen würde. Sowohl das Verwaltungsgericht Chemnitz als auch das Oberverwaltungsgericht wiesen einen Eilantrag der rechtsextremen Stadtratsfraktion zurück, mit der Begründung, dass das Thema „Remigration“ nicht in den Aufgabenbereich des Chemnitzer Stadtrats falle und extremistische Inhalte bei solchen Veranstaltungen zu erwarten seien, was gegen die Benutzungsordnung der Stadt Chemnitz verstößt.

Inmitten dieser rechtlichen Turbulenzen versammelten sich nur rund 60 Menschen zur Unterstützung von Sellner. Dies zeigt, dass das öffentliche Interesse in Chemnitz und der Umgebung klar gegen die ideologischen Ansichten des Rechtsextremisten gerichtet ist. Die Bürger*innen wurden mobilisiert, um ein Zeichen gegen Rassismus und Extremismus zu setzen, was auf die anhaltende Relevanz dieser Themen hinweist. Ein Bericht über Rassismus und Rechtsextremismus in Deutschland aus der Publikation von Mechtild Gomolla und Kolleg*innen behandelt genau diese Problematik und könnte für die Leser*innen von Interesse sein, da es nicht nur historische, sondern auch aktuelle Perspektiven aufzeigt (Content Select).

Fazit

Der Vorfall in Chemnitz ist ein weiterer Hinweis darauf, wie tief Rechtsextremismus und Rassismus in unserer Gesellschaft verwurzelt sind. Es bleibt abzuwarten, welche Konsequenzen dieser Auftritt für die lokale Politik hat und wie die Stadt Chemnitz in Zukunft mit solchen Herausforderungen umgehen wird. Der Protest von „Chemnitz verbindet“ zeigt jedoch, dass es eine starke Widerstandsbewegung gibt, die sich klar gegen solche Strömungen positioniert.