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Görlitz: Mega-Haushalt genehmigt – Investitionen für Breitband und Schulen!
Die Landesdirektion Sachsen genehmigt den Haushalt des Landkreises Görlitz, fördert Breitbandausbau und Investitionen in Schulen.
Görlitz: Mega-Haushalt genehmigt – Investitionen für Breitband und Schulen!
In einem aktuellen Schritt hat die Landesdirektion Sachsen den Doppelhaushalt des Landkreises Görlitz für die Jahre 2025 und 2026 unter Auflagen genehmigt. Laut Medienservice Sachsen ermöglicht diese Genehmigung bedeutende Investitionen in diverse Bereiche wie den Breitbandausbau, den Rettungsdienst, sowie die Erneuerung von Kreisstraßen und Schulgebäuden. Dabei umfasst der Haushaltsplan für 2025 ein Gesamtvolumen von 759 Millionen Euro und für 2026 sogar 801 Millionen Euro.
Besonders hervorzuheben sind die geplanten Investitionsausgaben für 2025, die sich auf rund 169 Millionen Euro belaufen. Etwa 75 Prozent dieser Mittel fließen in den Ausbau des Breitbandnetzes, was für die Region von immensem Vorteil sein wird. Die Verantwortlichen streben an, den Breitbandausbau bis 2026 zu vollziehen, wodurch sich die Investitionen im zweiten Jahr auf etwa 40 Millionen Euro reduzieren sollen.
Breitbandausbau im Fokus
Der Ausbau des Breitbandnetzes ist für den Landkreis Görlitz von zentraler Bedeutung. Bereits 2019 wurde in einer Sondersitzung des Kreistags die Vergabe der Leistungen für den Breitbandausbau beschlossen. Mit einer Vergabesumme von rund 69,78 Millionen Euro und der Beteiligung mehrerer Telekommunikationsanbieter, darunter die Netcommunity GmbH aus Görlitz und die Deutsche Telekom, werden die Weichen für eine zukunftssichere digitale Infrastruktur gestellt. Ziel ist es, gigabitfähige Netze für etwa 6650 Adresspunkte zu schaffen, egal ob in Wohngebieten, Gewerbebetrieben, Schulen oder Krankenhäusern. Dazu sind massive Investitionen in die notwendige Infrastruktur, die circa 800 Kilometer Tiefbau und etwa 4200 Kilometer Glasfaserkabel umfasst, erforderlich. Weitere Details dazu bietet die Webseite des Landkreises Görlitz.
Im Laufe der kommenden beiden Jahre plant der Landkreis Görlitz, höhere Ausgaben als Einnahmen zu erzielen. Allerdings erfüllt er die gesetzlichen Vorgaben zur Genehmigung des Haushalts. Landrat Dr. Stephan Meyer zeigte sich erleichtert über die Genehmigung, betonte jedoch gleichzeitig die Notwendigkeit einer strukturell ausreichenden Finanzierung für die Kommunen. Trotz dieser positiven Entwicklungen bleibt die Haushaltssperre in der Landkreisverwaltung bestehen, was die angespannte Finanzlage unterstreicht.
Finanzielle Rahmenbedingungen
Ein Erlass des Sächsischen Staatsministeriums des Innern hat zudem den Kommunen in Sachsen die Möglichkeit eröffnet, höhere Kreditaufnahmen zur Sicherstellung ihrer Handlungs- und Investitionsfähigkeit vorzunehmen. Diese Erleichterungen gelten auch für die Haushaltsjahre 2027 und 2028, wobei zusätzliche Kassenkredite bis 2037 zurückgezahlt werden müssen. Es bleibt abzuwarten, wie sich diese Änderungen auf die finanziellen Spielräume des Landkreises Görlitz auswirken werden, insbesondere in Bezug auf die dringend benötigten Investitionen in die Infrastruktur.
Mit diesen Maßnahmen steht der Landkreis Görlitz vor einer spannenden Zukunft, in der der Fokus auf Digitalisierung und infrastrukturelle Erneuerung gelegt wird. Bürgerinnen und Bürger dürfen gespannt auf die Entwicklungen in den kommenden Jahren sein.