Kritik an Thüringer Biosphärenverordnung: Bauern fordern Rücknahme!

Kritik an Thüringer Biosphärenverordnung: Bauern fordern Rücknahme!

Bremen, Deutschland - In Bremen fand am 17. Juni ein aufschlussreiches Treffen der Agrargenossenschaft „Rhönperle“ statt, bei dem Thüringens Ministerin für Wirtschaft, Landwirtschaft und Ländlichen Raum, Colette Boos-John, und der CDU-Landtagsabgeordnete Martin Henkel wichtige agrarische Themen diskutierten. Bei dieser Veranstaltung kamen zahlreiche Landwirtinnen und Landwirte aus dem Wartburgkreis sowie dem Kreis Schmalkalden/Meiningen zusammen, um ihre Anliegen zu äußern und Lösungen zu finden. Ein zentrales Thema war die umstrittene Änderung der Thüringer Verordnung über das Biosphärenreservat Rhön, die am 19. August 2024 in Kraft trat und seitdem für reichlich Diskussionen sorgt. Wie tbv-erfurt.de berichtet, wurde die vorhergehende Regierung dafür kritisiert, diese Änderung trotz massiver Vorbehalte von Kommunen und Landwirten durchgesetzt zu haben.

Die Ministerin Boos-John stellte sich den Vorwürfen und gab zu verstehen, dass eine gründliche Prüfung der neuen Verordnung im Dialog mit Umweltminister Tilo Kummer stattfinden soll. Landwirte fordern die Rücknahme der Verordnung, da sie keinen nachvollziehbaren Grund für die Erweiterung der Kern- und Pflegezonen erkennen. Die Änderungen führen nicht nur zu einem höheren bürokratischen Aufwand, sondern auch zu restriktiveren Regelungen, die die Bewirtschaftung erschweren könnten. Hier wird deutlich, dass Handlungsbedarf besteht, um einen reibungslosen Agrarbetrieb zu gewährleisten.

Diskussion aktueller Herausforderungen

Die Diskussionsrunde ballte weitere Themen, die den Landwirten unter den Nägeln brennen. Es wurde die Nichtgewährung der Junglandwirteprämie für Genossenschaften thematisiert sowie die beschlossene Reduzierung der Agrarbeihilfen (AGZ), die für viele Landwirte von großer Bedeutung sind. Auch die Schwierigkeiten bei der Nachweisführung und der Funktionalität der FAN App kamen zur Sprache. Besonders im Fokus standen die Auswirkungen der Grundsteuerreform und das damit verbundene Bürokratiemonster, das die Landwirte zusätzlich belastet. All diese Punkte erzeugen nicht nur Kosten und Personalaufwand, sondern führen auch zu einer Nichterfüllung oder Reduzierung von wichtigen Zahlungen.

Ein weiteres Anliegen der Teilnehmer war der Umgang mit invasiven Arten in der Acker- und Flurwirtschaft. Hierfor wurde angeregt, alle beteiligten Parteien – von Landwirten über Straßenämter bis hin zu Gewässerunterhaltungsverbänden – an einen Tisch zu bringen, um koordinierte Maßnahmen zu entwickeln. Dies zeigt, wie wichtig ein gemeinschaftlicher Ansatz ist, um nachhaltige Lösungen für bestehende Probleme zu finden. Ministerin Boos-John gab bekannt, dass sie eine entsprechende Initiative vorantreiben wolle, um diese Herausforderungen zeitnah anzugehen und die Landwirtschaft nachhaltig zu unterstützen.

Das Biosphärenreservat Rhön im Fokus

Die rechtlichen Rahmenbedingungen für das Biosphärenreservat Rhön sind ganz essentiell, wie auch biosphaerenreservat-rhoen.de ausführlich darlegt. Der Thüringer Teil des UNESCO-Biosphärenreservats wird durch die „Thüringer Verordnung über das Biosphärenreservat Rhön“ (ThürBRVO Rhön) abgesichert, die am 1. Oktober 2024 in Kraft trat. Diese Verordnung unterteilt das Gebiet in drei Zonen, die jeweils unterschiedliche Landnutzungskonzepte beinhalten. Trotz ihrer Zielrichtung, den Schutz der Natur zu fördern, wird die neue Zonierung von vielen als hinderlich für die praktische Landwirtschaft wahrgenommen.

Besonders die Landwirte fühlen sich durch die neuen Regelungen im Hinblick auf ihre Nutzungsrechte benachteiligt. Die Verordnung umfasst zahlreiche Detailregelungen und Karten, die im Thüringer Ministerium für Umwelt, Energie, Naturschutz und Forsten zugänglich sind. Mehrere Paragraphen der ThürBRVO regeln die Schutzmaßnahmen und Verbote in den unterschiedlichen Zonen, was oftmals zu Verwirrung und Unsicherheiten unter den betroffenen Landwirten führt. Die Herausforderungen sind vielschichtig, und die betroffenen Kommunen fordern eindringlich Gespräche, um Missverständnisse auszuräumen und die rechtlichen Rahmenbedingungen zu verbessern.

Abschließend gilt der Dank der Teilnehmer an die Agrargenossenschaft „Rhönperle“ e.G. in Bremen, die als Gastgeber fungierte und allen Anwesenden die Möglichkeit bot, ihre Belange zu artikulieren und auf ein gemeinsames Ziel hinzuarbeiten. Es bleibt zu hoffen, dass die zugesagten Prüfungen und Gespräche zeitnah Früchte tragen, damit die Landwirtschaft in Thüringen weiterhin zukunftsfähig bleibt.